Stellungnahme: Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V. in Berlin am 21. März 2022 zum Thema „Impfpflicht" (Coronawahn)

Marvin, Tuesday, 22.03.2022, 21:37 (vor 1017 Tagen)

Unvereinbarkeit der Impfpflicht mit den COVID-19-Impfstoffen
mit dem Grundgesetz sowie mit bindendem Völkerrecht
Die Stellungnahme zeigt auf, dass die in den oben genannten Gesetzentwürfen
bzw. in dem Antrag geplante Impfpflicht – sei es eine allgemeine oder eine auf
Vorrat oder beschränkt auf bestimmte Altersgruppen – mit dem Grundgesetz und
bindendem Völkerrecht nicht vereinbar ist. Bei dem festzustellenden Verstoß gegen
des Grundgesetz wird der Schwerpunkt der Darstellung auf eine bislang wenig
beachtete Problematik gelegt, nämlich auf den Umstand, dass der Staat mit einer
Impfpflicht vorsätzlich Menschen tötet – wenn auch im Verhältnis zur Gesamtzahl
der Impfungen in geringer Zahl. Dies ist mit der Menschenwürdegarantie des
Grundgesetzes unvereinbar (I.). Im völkerrechtlichen Bereich werden Verstöße
gegen die Europäische Menschenrechtskonvention und den Internationalen Pakt
über bürgerliche und politische Rechte aufgezeigt (II.)

https://corona-blog.net/wp-content/uploads/2022/03/Netzwerk-Kritische-Richter-und-Staatsanwaelte_Stellungnahme-Impfpflicht_Gesundheitsausschuss-21.3.2022.pdf

Das ist ein Auszug aus dem PDF Dokument, sehr lesenswert ist!