Wahlreform (Allgemein)
Chrisi0123, Sunday, 04.09.2022, 22:29 (vor 811 Tagen)
Mal wieder was aus dem Bundestag:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw19-pa-wahlrechtskommission-repraesentanz-891506
Wahlen? Was für Wahlen?
El Hotzo, Monday, 05.09.2022, 10:14 (vor 810 Tagen) @ Chrisi0123
Wir haben keine Wahl, also kann man hier auch nichts "reformieren". Das Gesamtsystem US-Vasallenstaat "BRD" ist genauso unreformierbar wie der GEZ-ÖRR.
Wenn Scheinwahlen sind, löst eine linke Regierung eine Linksregierung ab. Insofern bleibt alles so wie es ist. Die Opposition wurde mit 11% festgelegt und zugelassen. Siehe AfD. Seit fast 10 Jahren steht diese einzige Oppositionspartei unverändert bei 11%. Schon da müsste jedermann begreifen, dass hier etwas nicht stimmt.
Witzig: „Eine andere Quote für andere Gruppen wäre nicht gerechtfertigt.“
Christine , Monday, 05.09.2022, 13:31 (vor 810 Tagen) @ Chrisi0123
Hier die komplette Passage:
„Kein Verstoß gegen das Demokratieprinzip“
Den Einwand, auch andere gesellschaftliche Gruppen als die Frauen könnten im Nachgang eine Parität einfordern, konterte die Sachverständige und ehemalige Bundestagsabgeordnete der Linken Halina Wawzyniak mit dem Verweis auf den Wortlaut in Artikel 3: „Eine andere Quote für andere Gruppen wäre nicht gerechtfertigt.“
Christine
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Es ist kein Merkmal von Gesundheit, wohl angepasstes Mitglied einer zutiefst kranken Gesellschaft zu sein