Reaktion auf Umfragewerte
Scholz empfiehlt Mittel gegen die AfD

Ein Fünftel der Deutschen würde laut Umfragen aktuell die AfD wählen. Für Kanzler Scholz ein Zeichen von Verunsicherung, auf die Rechtsnationalismus aber keine Antwort habe.

Als Erfolgsrezept gegen eine erstarkende AfD sieht Bundeskanzler Olaf Scholz mehr Optimismus und Respekt in der Gesellschaft. Man müsse erreichen, dass Menschen für sich eine Zukunft sähen, sagte der SPD-Politiker am Samstag auf dem evangelischen Kirchentag in Nürnberg. Es gebe derzeit eine große Verunsicherung, auf die man reagieren müsse.

"Die AfD ist eine Partei, die die falsche Behauptung aufbringt 'früher war alles besser' und die gleichzeitig schlechte Laune mit den Umständen am Leben erhält und davon lebt", fügte er hinzu.

Gleichzeitig stelle die Rechtsaußenpartei infrage, dass man in aller Unterschiedlichkeit der Menschen gut zusammenleben könne. Man müsse den Menschen aber vermitteln, forderte der Kanzler, dass sie auch angesichts der globalen Veränderungen mit guten Jobs rechnen könnten und der Kampf gegen den Klimawandel die Lebensbedingungen verbessere.
Kein deutsches Phänomen

Scholz verwies darauf, dass starke rechtspopulistische oder rechtsextreme Parteien kein deutsches Phänomen seien, sondern man diese auch etwa in allen skandinavischen Ländern finde. In Deutschland hatte die AfD zuletzt Rekordergebnisse in Umfragen erzielt, in Ostdeutschland gilt sie mittlerweile als stärkste politische Kraft.

"Wir müssen dafür Sorge tragen, dass wir die Gesellschaft zusammenhalten, dass Respekt herrscht", sagte Scholz. "Das bedeutet auch, dass wir uns in unserer Unterschiedlichkeit mögen." Als Beispiele nannte er etwa den Gegensatz von Städtern und der Bevölkerung auf dem Land oder den Wunsch von Menschen nach einem Einfamilienhaus, "um das sie rumgehen".

Diese Toleranz empfahl der Kanzler auch in der Debatte über das Gendern. Er spreche von Frauen und Männern, andere von ArbeiterInnen. "Und dann begegnet mir eine Bauunternehmerin in Cottbus, die sagt: Ich bin Maurer. Und ich finde, wir passen alle perfekt zusammen."