Wie aus einer Zeit... (Allgemein)
... in der man nicht beim Juden kaufen sollte!!!
CSU-Politiker stimmten mit AfD – Grüne empört
Die CSU-Politiker Scheuer und Radwan stimmten für einen AfD-Antrag – und wurden massiv kritisiert. Radwan reagiert nun mit einem Gegenvorwurf.
Der CSU-Abgeordnete Alexander Radwan, der im Europa-Ausschuss des Bundestags für einen AfD-Antrag gestimmt hat, hat den Verdacht einer Nähe zu der rechten Partei entschieden zurückgewiesen. "Mein Vater ist vor über 60 Jahren aus Nordafrika eingewandert. Mir zu unterstellen, ich würde gemeinsame Sache mit der AfD machen, ist an Absurdität nicht zu überbieten", sagte Radwan der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Das ist ein erneuter Versuch, Kolleginnen und Kollegen im Bundestag, die nicht der Meinung der Ampel sind, mit der rechten Keule mundtot zu machen."
Nicht vergessen: Der Scheuer hat die Deutschen um 1/4 Mrd. € beschissen
09.07.2023 - Bund prüft Regressforderungen
Ampel will sich Maut-Millionen von Scheuer persönlich zurückholen
Die von der CSU durchgeboxte Pkw-Maut scheiterte spektakulär - und kostet den Steuerzahler satte 243 Millionen Euro. Der Bund prüft nun eine Regressforderung gegen Ex-Verkehrsminister Scheuer. Welche Regelungen gibt es dafür?
Das Bundesverkehrsministerium prüft im Fall der geplatzten Pkw-Maut Regressforderungen gegen den früheren Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Das sagte ein Sprecher von Scheuers Amtsnachfolger Volker Wissing (FDP) am Freitag in Berlin auf eine entsprechende Frage hin. Es stehe aber noch nicht fest, ob Regressforderungen gegen Scheuer geltend gemacht würden.
In der „Bild am Sonntag“ sagte Wissing selbst: „Die Steuerzahler allein sollten nicht für diesen schweren politischen Fehler zahlen müssen. Wir werden uns die Rechtslage genau anschauen und sorgfältig prüfen, ob und in welcher Höhe Regressansprüche möglich sind.“
Im Streit um Schadenersatz für die geplatzte Pkw-Maut hatte es am Mittwoch eine Einigung gegeben. Demnach zahlt der Bund 243 Millionen Euro an die eigentlich vorgesehenen Betreiberfirmen der Maut. Wissing sprach von einer „bitteren“ Summe. Er nannte die Pkw-Maut einen schweren Fehler. Er bedauere, dass die Schadenersatzsumme nicht für Investitionen zur Verfügung stehe.
Umfrage:
Sollte der ehemalige Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) Ihrer Meinung nach persönlich für die durch die geplatzte PKW-Maut entstandenen finanziellen Schäden haften?
[Ergebnis (derzeit ("Männer")):
Ja, auf jeden Fall 67,6%
Eher ja 9,5%
Unentschieden 6,6%
Eher nein 7,4%
Nein, auf keinen Fall 8,9%]
----
Dazu passend (Video):
Verkehrsminister Andreas Scheuer eröffnet Disco und geht richtig ab!
140.885 Aufrufe 26.09.2018
„Keine Politik, keine Reden – heute ist Party", ruft Verkehrsminister Andreas Scheuer (43, CSU) ins Mikrofon. Knapp 2000 Partygänger jubeln ihm zu. Danach spielt er als Aushilfs-DJ das Eröffnungslied: Levels von Avicii! Danach ist Party angesagt.
Kann einer davon ein vernünftiges Remix herstellen? 