Das Amtsgericht Schwandorf in der Oberpfalz hat am Freitag ein Ärzte-Ehepaar wegen der Ausstellung angeblich falscher Atteste zu Haftstrafen verurteilt. Der Arzt wurde zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und vier Monaten verurteilt, seine Frau zu einem Jahr und zehn Monaten. Die Vorsitzende Richterin setzte keine der beiden Strafen zur Bewährung aus.

Das Gericht sah es als erwiesen an, dass das Ehepaar gemeinsam in 41 Fällen falsche Atteste ausstellte. Konkret ging es um falsche Befreiungen von der Maskenpflicht und von der Masernimpfpflicht. Das Gericht verhängte auch ein teilweises Berufsverbot gegen die beiden Ärzte: Sie dürfen nun drei Jahre lang keine Befreiungen von der Masken- und Impfpflicht ausstellen.

Schwer wiege neben dem Umfang der Taten auch der Vertrauensverlust in die Ärzteschaft, der von dem Fall ausgehen könne, heißt es in der Urteilsbegründung. https://t.me/kenjebsen/12098

Zuerst einmal frage ich mich, wie eine Richterin beurteilen kann, ob es sich um falsche Atteste handelt?

Und hat die Richterin sich mal Gedanken darüber gemacht, dass der Vertrauensverlust durch so ein Urteil der Justiz einen viel größeren Schaden anrichtet?

Christine

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Es ist kein Merkmal von Gesundheit, wohl angepasstes Mitglied einer zutiefst kranken Gesellschaft zu sein

Hat sie nicht. Die Richterin hat schließlich ihre Anweisungen. Die brd geriert sich immer gern als Muster-Rechtsstaat, wird aber regelmäßig gerügt, sogar von der EU (!), denn hier legen die Justizminister fest, was verfolgt wird und wie das Strafmaß ist. Die Richter sind theoretisch unabhängig, aber sie legen ein Urteil zwischen den Forderungen der Staatsanwaltschaft (weisungsgebunden) und der Anwaltschaft fest. Witzig wird es, wenn der Anwalt weniger fordert als der Staatsanwalt.

Grüßla
nihi

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CETERUM CENSEO FEMINISMUM ESSE DELENDUM.

MÖSE=BÖSE

Fast ein Jahr lang suchte sie Hilfe bei Psychiatern, dann wandte sie sich Allah zu.


Verboten: