Claudia Roth (grüne Kulturstaatsministerin, ungelernt) nicht nur dumm, sondern auch kriminell? (Grüne)
Linke Szene in Hamburg | Vulgäres Plakat enthüllt – Polizei ermittelt
Die linke Szene provoziert in Hamburg mit Plakaten. Jetzt laufen mehrere Strafverfahren. Was am Abend in der Stadt passiert ist.
Mehrere Hundert Menschen haben am Montagabend an einer Gegendemo zu den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit teilgenommen. Bereits kurz nach dem Start stoppte die Polizei den Zug.
Die Demonstranten aus der linken Szene hatten ein Transparent enthüllt, auf dem Deutschland vulgär beschimpft wurde. Dieses Transparent könne eine Straftat darstellen, erklärte ein Polizeisprecher zur Begründung. Zunächst war das Transparent mit dem Hinweis "zensiert" überklebt gewesen.
Mehrere Strafverfahren eingeleitet
In einer Mitteilung der Polizei zum Einsatz hieß es am späten Abend, dass zwei Transparente mit mutmaßlich strafbarem Inhalt gezeigt worden seien. "Einsatzkräfte forderten die Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmer auf, das Zeigen der Transparente zu unterlassen", hieß es in der Mitteilung.
Darüber hinaus seien die Demonstranten aufgefordert worden, ihre zwischenzeitlich angelegte Vermummung abzulegen. Die Teilnehmer seien dieser Aufforderung nachgekommen, sodass der Aufzug seine Route bis zur Abschlusskundgebung im Stadtteil St. Pauli ungestört fortgesetzt habe.
Wir erinnern uns ....
Claudia Roth auf Abwegen
Harte Kritik an Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth hat der CSU-Landtagsabgeordnete Florian Herrmann geäußert. Sie ist Ende November bei einer Anti-AfD-Demonstration mitmarschiert, bei der "Deutschland, Du mieses Stück Scheiße" und "Deutschland verrecke" skandiert wurde. Obwohl sie das auch gehört haben muss, hat sie sich bisher nicht davon distanziert – im Gegensatz zu anderen Beteiligten.
"Ich halte das für einen unhaltbaren Zustand, wenn die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags hinter Parolen wie ‚Deutschland, Du mieses Stück Scheiße‘ herläuft. Sie trägt damit zur Radikalisierung der Gesellschaft bei und macht sich mitschuldig, wenn sich das Klima in Deutschland hochschaukelt." Florian Herrmann
https://www.bayernkurier.de/inland/8411-claudia-roth-auf-abwegen/
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