Eine wahre Fake-News-Queen (Allgemein)

Pack, Wednesday, 03.01.2024, 16:26 (vor 123 Tagen)

Annika Leister

Es gibt gute Gründe dafür, ein Verbot der AfD zu prüfen, wie es zuletzt SPD-Chefin Saskia Esken gefordert hat: Die Partei ist rassistisch, in Teilen rechtsextrem – und diese Teile wachsen rasant. Über Jahre hat die Partei sich radikalisiert, und in den vergangenen Monaten hat sie, nicht zuletzt angesichts der hohen Zustimmung aus der Bevölkerung, dabei noch einmal ordentlich Fahrt aufgenommen.

Sie profitiert dabei von Steuergeldern und Mandaten, mit denen sie Verfassungsfeinde finanziert, Fake News verbreitet und eine Gegenöffentlichkeit antreibt, die demokratiefeindlich orientiert ist. Von Geld, das sie nur deshalb generiert, weil sie als Partei existiert und in Parlamenten vertreten ist. Als naheliegend erscheint da vielen die Idee eines Parteiverbots.