Wenn der Faschismus wieder angekommen ist: Migrant fordert Björn Höcke die Grundrechte zu entziehen (Manipulation)

Mr.X, Tuesday, 16.01.2024, 18:46 (vor 310 Tagen)
bearbeitet von Mr.X, Tuesday, 16.01.2024, 18:53

Vorab: Jeder Ur-Düsseldorfer heißt Indra Ghosh.

16.01.2024
Wie ein Düsseldorfer Björn Höcke stoppen möchte
Update | Düsseldorf · Die thüringische AfD mit Björn Höcke könnte bei der nächsten Landtagswahl stärkste Kraft werden. Eine Initiative des Düsseldorfers Indra Ghosh setzt sich nun dafür ein, dass dem Chef des Landesverbands die Grundrechte entzogen werden. Was es damit auf sich hat.
Der Düsseldorfer Indra Ghosh setzt sich dafür ein, dass dem thüringischen AfD-Chef Björn Höcke einzelne Grundrechte entzogen werden. Eine entsprechende Petition auf der Plattform „WeAct“ hat mittlerweile mehr als eine Million Unterschriften erreicht. In seinem Anliegen bezieht sich Ghosh auf Artikel 18 im Grundgesetz. Er besagt, dass Personen die Inanspruchnahme einzelner Grundrechte entzogen werden kann, wenn diese sie „zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“ missbrauchen. Damit könnte Höcke die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter aberkannt werden.
Eine aktuelle Forsa-Umfrage sieht die AfD in Thüringen derzeit bei 36 Prozent. Die CDU käme der Erhebung zufolge als zweitstärkste Kraft nur auf 20 Prozent. Dass Björn Höcke in Thüringen ein Regierungsamt zufallen könnte, scheint auf Grundlage dieser Zahlen nicht mehr ausgeschlossen. Ghosh warnt in seiner Petition: „Höcke hetzt gegen die im Grundgesetz verankerte freiheitliche demokratische Grundordnung, die Erinnerungskultur in Bezug auf den Holocaust und Menschen mit Migrationshintergrund.“
Indra Ghosh hat die Petition vor zwei Monaten gestartet.
Foto: Indra Ghosh
Wie groß die Erfolgsaussichten dafür wären, ist allerdings unklar. Die Hürden sind jedenfalls hoch. In der Vergangenheit gab es in Deutschland insgesamt vier Anträge auf Entziehung der Grundrechte. Alle richteten sich gegen Rechtsextremisten und wurden von Karlsruhe abgelehnt. Hinzu kommt, dass sich ein Verfahren vermutlich lange hinziehen würde. Über die bisherigen Anträge entschied Karlsruhe erst nach einigen Jahren.

Mr.X fordert eine Petition dazu, die Faschisten-Made mit dem typisch deutschen Namen Indra Ghosh wegen volksfeindlicher Falschbeschuldigung abzuschieben.

Frage: Wer oder was ist Indra Ghosh?