Mehr als 800.000 Unterzeichner
Petition "Prüft ein AfD-Verbot" nimmt entscheidende Hürde

Der Bundesrat hat eine Petition entgegengenommen, deren Unterzeichner die Prüfung eines AfD-Verbots fordern. Doch was kann diese tatsächlich bewirken?

Es ist so weit: Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig (SPD) nimmt eine Petition entgegen, in der gefordert wird, dass ein AfD-Verbot geprüft werden soll. Gestartet hatte die Petition der gemeinnützige Anti-Fake-News-Blog "Volksverpetzer" vor sechs Monaten. Vom Bundesrat fordern die Unterzeichner, darunter Prominente wie der Musiker Bela B von der Band Die Ärzte, die Schauspielerin Nora Tschirner, der Schauspieler Julius Feldmeier sowie die Moderatorinnen Ruth Moschner und Enissa Amani, die Prüfung eines AfD-Verbots.

Mehr Aufmerksamkeit bekommt die Petition seit einer investigativen Recherche des Mediums "Correctiv", welche Details eines Treffens zwischen AfD-Mitgliedern, Rechtsextremen und Unternehmern in einer Villa bei Potsdam aufdeckte. Demnach planten die Teilnehmenden die massenhafte Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund aus Deutschland. Seitdem wird auf Großdemonstrationen in ganz Deutschland ein AfD-Verbot geforde

Mal unter uns: Was soll der Quatsch? Glauben die wirklich, damit etwas zu bewirken? Sind 15 Millionen AfD-Wähler dadurch plötzlich weg? Sicher nicht.

Dieses undemokratische Verhalten der "Demokraten" wird genau das Gegenteil bewirken. Das Geblöke von Toleranz führt grundsättzlich nur zu intolerantem Verhalten gegenüber Andersdenkenden u. Mitbewerbern. Das erkennen auch immer mehr Menschen und deswegen wird die AfD eher weiter erstarken, als wie von denen gewünscht, von der Bildfläche verschwinden. Dieses undemokratische Verhalten der "Demokraten" macht die AfD stark und stärker.

Ähnlich ist es bei der neuen Türkenpartei DAVA. Hat die SPD, als ehemalige "Türkenpartei", ernsthaft gedacht, dieses Klientel wird sie ewig wählen? Die haben jetzt ihre eigene Partei und lassen die SPD einfach so sterben. Esken jammert schon rum. Und Söder wetterte bei n-tv "So sieht Integration nicht aus!". Offenbar kommt das Verhalten der Türken/Türkenpartei für die völlig überraschend. Die wollten Vielfalt und Buntismus, Ausländer in Hülle und Fülle rein hier, und jetzt sind die da, nehmen alles was zu fassen ist mit und gründen ihre eigene Partei, mit der sie die Steigbügelhalter wegtreten, die ihnen hier den Einstieg ermöglicht haben. PEGIDA hat das immer vorhergesagt, aber die vollverblödeten Altlastenparteien wollten es nicht begreifen. Nun holt sie die Realität ein. AfD, BSW, DAVA, Werteunion ... es gründen sich immer mehr neue Parteien. Das Ende der SED 2.0 naht mit großen Schritten. Genießen wir das.

change.org und ähnliche sind reine Adresssammler und Manuela Schwesig (SPD) nimmt auch keine Petitionen in Empfang. Dafür ist der Petitionsausschuss zuständig.

Diese sogenannten "Petitionen" sind keine und rechtlich ohne Belang. Das ist die nächste Luftnummer nach der "Wannseekonferenz". Die Regierungsfuzzis pfeifen aus dem letzten Loch!

Wer eine Petition einreichen will, erfährt hier das Erforderliche.
https://epetitionen.bundestag.de/epet/peteinreichen.html

Rainer

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Tags:
Volksverarschung, Dummenfang