Es geht lohos:

18.02.2024 - „Keine Vollstreckungsmaßnahmen“
Schreiben an Bürger: Stadt Hürth verweigert Zwangseintreibung von GEZ

Die Stadt Hürth erklärt in einem Schreiben an einen Bürger, dass man ab sofort keine Zwangsvollstreckungsmaßnahmen mehr für den WDR durchführen wolle. Die Zuständigkeit für die Eintreibung von Gebührengeldern liege ab sofort beim WDR selbst.
Jonas Aston @Jns_Astn
Die Stadt Hürth führt seit dem 1. Januar 2024 keine Zwangsvollstreckungen zur Beitreibung nicht gezahlter Rundfunkbeiträge durch. Das teilte Stadt kürzlich in einem Schreiben mit. Konkret erklärt das Steuer- und Finanzverwaltungsamt des Ortes: „Die Stadt Hürth führt keine Vollstreckungsmaßnahmen für den WDR mehr durch“. Die Zuständigkeit zur Eintreibung nicht gezahlter Rundfunkbeiträge liege künftig beim WDR selbst.
Diese Entwicklung könnte sich für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als folgenschwer erweisen. Sollten sich immer mehr Städte weigern, nicht gezahlte Rundfunkbeiträge einzutreiben, dann könnten die öffentlich-rechtlichen Sender schon bald vor einem erheblichen Finanzierungsproblem stehen.
In Deutschland zahlen nämlich immer Haushalte – aus finanziellen oder politischen Gründen – Rundfunkbeiträge nicht mehr. Nach den jüngsten Erhebungen aus dem Jahr 2022 befinden sich insgesamt 3,22 Millionen Haushalte „im Mahnverfahren oder in der Vollstreckung“, so die Öffentlich-Rechtlichen zuletzt gegenüber BILD. Das entspricht rund 7 Prozent aller zahlungspflichtigen Haushalte. Nach eigenen Angaben wird die Zahlungsunwilligkeit vieler Menschen immer größer. „Tatsächlich setzt sich insgesamt der seit 2013 anhaltende rückläufige Trend fort“, so der „Beitragsservice“ weiter. In Ostdeutschland entrichten weniger Haushalte den Rundfunkbeitrag als im Westen Deutschlands.
Der Öffentliche-Rechtliche Rundfunk hofft dennoch – oder gerade deswegen – ab kommendem Jahr Beitragserhöhungen durchsetzen zu können. Am 23. Februar soll die unabhängige Finanzkommission KEF ihre Empfehlung an die Länder abgeben, wie hoch der Beitrag ab 2025 sein sollte. In einem vorläufigen Entwurf ist von 18,94 Euro die Rede. Ob eine Beitragserhöhung von den Ländern unterstützt werden würde, ist unklar. Gegen die letzte Beitragserhöhung hatte lediglich Sachsen-Anhalt votiert. Hier entschied jedoch das Bundesverfassungsgericht, dass diese Gegenstimme letztlich unerheblich ist und die Beiträge dennoch erhöht werden.
In den vergangenen Jahren stieg so das verfügbare Kapital der öffentlich-rechtlichen Sender immer weiter an. 2015 wurden von 44,661 Millionen Haushalten noch über 8,1 Milliarden Euro eingezogen. Zudem wurden rund 25,5 Millionen Mahnmaßnahmen und 720.000 Zwangsvollstreckungen veranlasst. Im Jahr 2022 verzeichneten die öffentlich-rechtlichen Sender Einnahmen in Höhe von 8,5 Milliarden von 45,957 Millionen zahlungspflichtigen Haushalten. Zudem sprach man 19,5 Millionen Mahnungen aus und ließ über eine Million Zwangsvollstreckungen vollziehen.

Videobeitrag:

Erste Stadt verweigert Zwangs-Eintreibung von GEZ
Vermietertagebuch - Alexander Raue - 284.000 Abonnenten - 18.02.2024
Die Zwangsgebühr GEZ ist allen Bürgern ein Dorn im Auge und niemand will sie bezahlen. Immer mehr Menschen weigern sich und jetzt gibt es den ersten Erfolg! Die Erste Stadt verweigert Zwangs-Eintreibung von GEZ und damit gerät die GEZ in ernsthafte finanzielle und juristische Probleme.

Transkript (maschinell getextet, manuell vorbereinigt und gesichert, leider war der Mr.X zu faul für Korrektur und Formatierung):

die GZ Gebühren sind allen deutschen Bürgern ein Dorn im Auge und niemand will sie bezahlen immer mehr Menschen weigern sich und jetzt gibt es die ersten großen Erfolge die erste Stadt in Deutschland weigert sich nämlich die zwangseintreibung der GEZ durchzuführen und damit gerät die GEZ in finanzielle und juristische Probleme alle Details in diesem Video heute gibt es z wechlung mal gute Nachrichten denn es ist ein grandioser Sieg gegen die öffentlichrechtlichen Staatsmedien und gegen ihre kriminellen GEZ Gebühren gelungen und kriminell sind die GEZ Gebühren deswegen weil sie zwangseingetrieben werden und keinerlei rechtliche Grundlage mehr dafür existiert weil die Leistungen der öffentlichen Medien welche sie ja laut Rundfunkbeitrag als Gegenleistung für die GEZ leisten müssen die sind nicht nur mangelhaft sondern zum großen Teil sogar illegal weil laut Rundfunkbeitrag sind die medäen ja zur Neutralität verpflichtet aber daran halten die sich schon lange nicht mehr und deswegen ist es illegal die Medien berichten mehrheitlich linksgrün und damit im Sinne der Regierung die Bild hatte vor zwei Wochen geschrieben links 3 bei der aad und ZDF eine neue Studie kommt zu dem Ergebnis die Programme sind sehr regierungsfreundlich und haben einen linksdrei also das was wir alle schon seit langen vermutet haben und was wir tagtäglich in den Medien sehen wurde jetzt durch diese Studie bestätigt und das zeigt ein weiteres Mal mehr dass die öffentlichen Medien ihren Rundfunkbeitrag eben nicht erfüllen und deswegen müssen wir auch keine GEZ Gebühr bezahlen und deswegen weigern sich ja auch schon sehr viele Menschen in Deutschland im J Jahr 2015 wurden rund 25,5 Millionen mnmaßnahmen verhängt und 720 Zwangsvollstreckungen veranlasst und im Jahr 2022 sprach man von 19,5 Millionen Mahnungen und ließ bereits eine Million Zwangsvollstreckung vollziehen das muss mal vorstellen eine Million Zwangsvollstreckung wegen der GEZ als wenn wir keine anderen Probleme mit Straftätern Deutschland hätten und natürlich sind in diesen m Maßnahmen in diesen Zahlen hier auch Mehrfachnennungen drin weil ja auch mehrfach Mahnungen rausgeschickt werden und deswegen muss man sich halt eher die Haushaltsgröße mal ansauen und nach den jüngsten Erhebungen aus dem Jahr 22 befinden sich aktuell 3,2 Millionen Haushalte im Mahnverfahren oder in der Vollstreckung und das entspricht rund 7% aller Zahlungspflichtigen Haushalte und bisher war es halt so dass es sich die öffentlichen Sender immer ziemlich einfach und bequem gemacht haben und die Eintreibung der lgz Gebühren der Stadt überlassen haben weil die Stadt die hat ja schließlich das Personal und die haben auch das Geld um in Vorleistung zu gehen deswegen war es ziemlich bequem aber damit meine Lieben Zuschauer ist jetzt Schluss die erste Stadt zeigt nämlich den öffentlichen Sendern jetzt den Mittelfinger und weigert sich die Gebühren einzutreiben Apollo News schreibt Schreiben an Bürger statt hört verweigert zwangseintreibung von GEZ die Stadt hört erklärten einem Schreibung an die Bürger dass man ab sofort keine Zwangsvollstreckung mehr für den WDR durchführen wolle die Zuständigkeit für die Eintreibung von Gebührengeldern liege ab sofort beim WDR selbst ja und das ist ja mal richtig geil weil das was ihr vielleicht erstmal nur nach ein einer winzigen Verschiebung der Verantwortlichkeiten aussieht das würde zu einem riesengroßen Problem bei den öffentlichen Medien und die Stadt PT die hat einfach in den letzten Tagen per Brief alle ihre ja Einwohner informiert und das könnt ihr hier mal auf dem Foto sehen der Brief kommt vom Bürgermeister der stadthöt selbst und der schreibt sehr geehrter Herr XY hiermit teile ich ihn mit dass sich die Zuständigkeit der Eintreibung der rundfühunggebühren geändert hat die stat FT führt keine Vollstreckungsmaßnahme mehr für den WDR durch hier liegt die Zuständigkeit seit dem 1.1.24 beim WDR selbst ihr Fall wurde hiermit somit abgesetzt also erstmal eingestellt und an den WDR zurückgesandt bitte wenen sich mit ihren anleegen und ihren Fragen direkt an den Westdeutschen Rundfunk also das ist wirklich ein riesengroßer Rückschlag für die öffentlichen Medien und zwar aus zwei Gründen erstens verliert der WD er dadurch massiv Zeit und Geld weil sie den Prozess für das MF mnverfahren und die Vollstreckungsmaßnahmen ja komplett neu aufsetzen müssen und zweitens müssen sie dafür auch erstmal in Vorkasse gehen und ich meine bei 19,5 Millionen Mahnung im Jahr 2022 und rund 1 € Porto pro Mahnung wären das ja knapp 20 Millionen und die knapp eine Million Zwangsvollstreckung die sind ja so g gar noch teurer aber der noch viel wichtigere Punkt an dieser Stelle ist dass ich jetzt die öffentliche Medien selbst mit den juristischen Streitigkeiten und mit den Klagen der Bürger beschäftigen müssen die müssen jetzt teure Anwälte bezahlen und ich glaube auch dass das der Grund ist warum die Stadt hört die Vollstreckungsmaßnahmen jetzt nicht mehr selber machen will weil die wollen sich selber nicht mehr juristisch angreifbar machen vor allen Dingen in Zeiten wo die Klagen gegen die einseitig berichtigen Staatsmedien immer häufiger und auch immer häufiger erfolgreich werden weil offenbar hat die Stadt hört gesehen dass die Klagen der Bürger immer öfter Erfolg haben und deswegen haben sie jetzt einfach keine Lust mehr die ganze Drecksarbeit für die öffentlichen Medien zu machen oder vielleicht sind in der Stad hört ja auch die Gefängnisse überfüllt von GEZ Verweigerern sodass man jetzt keine GZ mehr eintreibt oder eine dritte Option ist die Stadt hört hat einfach keine Lust mehr der buomann in der Bevölkerung zu sein weil wenn die ja die Vollstreckungsmaßnahmen durchgeführt haben bekamen die ja immer den Zorn der Bürger ab anstatt die öffentlichen Medien selbst und auch das kann wie gesagt ein Grund sein aber so oder so diese Entscheidung der Stadt hat jetzt wirklich Signalwirkung und jetzt werden sicherlich noch viele weitere Städte genau denselben Schritt machen und das meine Lieben Zuschauer würde zu vielen finanziellen und juristischen Problemen bei den GEZ Sendern führen ja und ich finde wie gesagt zurecht die GZ ist für mich wirklich eine Frechheit und die gehört sofort abgeschafft ich meine wir leben schließlich in einer freien Marktwirtschaft wo Angebot und Nachfrage den Markt bestimmt und das Angebot der öffentlichen Medien ist wie gesagt unter aller Sau und viele Burger würden dafür einfach gar nicht zahlen wenn sie die Wahl hätten der Tagesspiegel schrieb aktuelle Umfrage Mehrheit der Deutschen sieht rundfunkbetrag als zu hoch an nur 7% sind bereit den aktuellen Beitrag von 1836 noch weiter beizusteuern 35% der Befragten würden dagegen am liebsten gar keine Gebühren mehr bezahlen und das ist schon ziemlich krass 35% also mehr als ein Drittel der Deutschen würden keine GEZ Gebühren mehr bezahlen das entspricht se 16 Millionen Haushalten und damit rund 32 Millionen Menschen in Deutschland und jetzt könnt ihr euch überlegen was mit einer Firma passieren würde wenn plötzlich ein Drittel der Kunden von heute auf morgen wegfallen würden tja richtig die Firma wäre in vielen Fällen sofort pleite und außerdem müsste die Firma sofort massiv das eigene Angebot einschränken weil sie ja kein Geld mehr dafür haben und dann würden noch mehr Kunden kündigen also das wäre sprichwört das Todesurteil für die gezsender und ich finde wie gesagt zurecht jede Woche kommen ja neue Skandale bei den öffentlichen Medi ans Tageslicht wir hatten ja riesige Skandale um diese Millionen Abfindungen bei den rundfunkbeiräen und dieses ganzere posteneschachere und vor zwei Wochen wurde auch noch bekannt dass die öffentlichen Medien allein im Januar eigene Mitarbeiter in ihren Interviews ohne kenzeichnung interviewt hatten um einfach die linksgrüne Propaganda weiter zu verbreiten und das ist wirklich eine Frechheit die Staatsmedien sind ein reiner Selbstbedienungsladen geworden und schon sehr lange nicht mehr neutral es wird wirklich an der Zeit dass diese Staatsmedien endlich abgeschafft werden und ich hoffe wirklich dass die Entscheidung der Stad hört jetzt dazu beitragen wird und die GEZ Gebühren endlich und für immer zu Fall gebracht werden