Mehr Geld für ARD und ZDF
Experten fordern Erhöhung des Rundfunkbeitrags

Die Kommission hat eine Entscheidung getroffen: Sie empfiehlt eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags ab 2025. Was das bedeutet.

Beitragszahler werden sich aller Voraussicht nach auf höhere Kosten für ARD, ZDF und Deutschlandradio gefasst machen müssen. Die zuständige Expertenkommission hat am Freitagnachmittag wie erwartet eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 58 Cent empfohlen. Damit wären ab 2025 monatlich 18,94 Euro fällig.

Die Kommission zur Überprüfung und Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) hat damit die bereits zuvor kolportierte Summe bekräftigt. Nun sind die Landesregierungen am Zug. Sie entscheiden letztendlich, ob die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ab nächstem Jahr mehr Geld erhalten sollen oder nicht. In der aktuellen Beitragsperiode werden pro Monat 18,36 Euro für ARD, ZDF und Co. fällig.
RBB-Krise kostete Vertrauen: Politik uneinig

Zwar ist die Empfehlung der KEF nicht bindend, gilt aber als richtungsweisend. Die Bundesländer sollen sich bei der Beitragshöhe eng an der Empfehlung der Expertenkommission orientieren und müssen diese einstimmig beschließen. Dieses System mit der KEF als Mittelinstanz zwischen Sendern und Ländern soll sicherstellen, dass die verfassungsrechtlich geschützte Rundfunkfreiheit garantiert ist.

Dass es direkt zu Beginn des nächsten Jahres zu einer Beitragserhöhung kommt, ist allerdings alles andere als ausgemacht. Das liegt auch an der allgemein angespannten Stimmungslage. Einige Ministerpräsidenten hatten bereits während der Berechnungsphase der KEF klargemacht, dass sie keine Erhöhung des Rundfunkbeitrags mittragen werden. Sie sehen dafür in der Bevölkerung nicht genug Rückhalt.

Häufig wird ARD, ZDF und Deutschlandradio vorgeworfen, die Sparauflagen nicht weitreichend genug umzusetzen. Außerdem würden die Sender nicht effizient genug wirtschaften. Hinzu kommt die Krise beim ARD-Sender RBB um Vorwürfe der Vetternwirtschaft. Diese habe Vertrauen gekostet. Eine Erhöhung der monatlichen Gebühren sei vor dem Hintergrund dieses Skandals nicht zu rechtfertigen, so die Argumentation einiger Landesvertreter.