Habeck über sein Heizgesetz: „Ich bin zu weit gegangen“

Im Bürgergespräch anlässlich des 75. Jahrestages des Grundgesetzes hat Wirtschaftsminister Robert Habeck (54, Grüne) heute zugegeben, mit dem Heizungsgesetz über das Ziel hinausgeschossen zu sein.

Konkret sagte der Vizekanzler während der Fragerunde: „Die Debatte um das Gebäudeenergiegesetz, also wie heizen wir in Zukunft, war ja auch ehrlicherweise ein Test, wie weit die Gesellschaft bereit ist, Klimaschutz — wenn er konkret wird — zu tragen.“

Das Heizgesetz („Gebäudeenergiegesetz“) war eines der umstrittensten Gesetzesvorhaben der vergangenen Jahre. Am 1. Januar 2024 ist das Gesetz in Kraft getreten. Zuvor hatte es über Monate heftigen Streit gegeben innerhalb der Ampel-Regierung und mit der Opposition. Die Kritik: Mieter und Eigentümer müssen auf den Kosten teurer Umbauten ihrer Heizungen sitzen bleiben.

Schon vor gut einem Jahr gab Robert Habeck zu: „Das Heizgesetz war ein Tropfen zu viel an Gesetzgebung.“ Jetzt wurde er beim Bürgergespräch noch deutlicher.

Letztlich wurde das Gesetz immer wieder angepasst und schließlich in deutlich abgeschwächter Form verabschiedet.

Seit 2024 gilt: Neu installierte Heizungen müssen künftig zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Klassische Öl- und Gasheizungen können das in der Regel nicht leisten.

Die Regelung gilt seit Januar 2024 zunächst für Neubauten. Ab 2026 bzw. 2028 dann auch für Bestandsbauten.

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Er ist zu weit gegangen. Sollen wir jetzt vielleicht noch Mitleid mit diesem grünen Vollidioten haben? Dieser grüne Volltrottel hat Millionen von Immobilienbesitzern ruiniert, die Mieten von Millionen Mieter exorbitant in die Höhe getrieben. Ein Ende ist noch nicht einmal abzusehen. Dieses grüne Hohlhirn hat eine ganze Volkswirtschaft ruiniert und sagt dann ganz lapidar: "Ich bin zu weit gegangen."

Für die Grünen muss eine humanitäre Lösung gefunden werden, denn wir gehören zur menschlichen Gesellschaft. Ein weiteres Zusammenleben mit den Grünen ist uns Deutschen nicht mehr zuzumuten. Mein Vorschlag: Britische Lösung ... ab nach Ruanda. Grüne sind weltoffen und mögen Vielfalt. Sie können dort so primitiv leben, wie sie es wollen. Dort ist alles vorhanden.