Wegen Spahns Corona-Masken: Steuerzahlern droht MILLIARDEN-Schaden! (Coronawahn)

Marvin, Saturday, 22.06.2024, 14:39 (vor 158 Tagen)

Das könnte richtig teuer für den Steuerzahler werden. Dem von Karl Lauterbach (61, SPD) geführten Gesundheitsministerium droht ein Schaden in Milliardenhöhe. Der Grund: die Beschaffung von Corona-Masken zu Zeiten von Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (44, CDU). Das schreibt die WELT.

Hintergrund der Berichterstattung: eine Anfrage des Haushaltspolitikers Karsten Klein (46,
FDP). Daraus geht hervor, dass derzeit rund 100 Händler von Corona-Masken gegen das Ministerium klagen. „Die rechtshängigen Verfahren haben einen Streitwert von insgesamt rund 2,3 Milliarden Euro“, teilt die Behörde mit.

Die Klagen nennt das Blatt, das wie BILD zum Axel Springer Verlag gehört, „ein schweres Erbe des damaligen Gesundheitsministers

Spahn“. Unter dessen Ägide hatte der Bund 2020 zu Beginn der Pandemie allen Lieferanten eine unbegrenzte Abnahme garantiert. Und zwar zu einem „damals schon hohen Preis von 4,50 Euro pro FFP2-Maske“.
Die Folge: Händler überrannten das Ministerium förmlich, das Haus verweigerte die Bezahlung. Und zwar mit Hinweis auf angeblich fehlerhafte oder verspätete Lieferungen.

Klein, Obmann der FDP im Haushaltsausschuss, spricht von einem „immensen Kostenschock“ für den Steuerzahler. In der Tat droht ein deutlich höherer Schaden als im Maut-Skandal von Ex-Verkehrsminister Andreas Scheuer (49,
CSU). Bei dessen geplatzter Pkw-Maut gehen Experten von „nur“ rund 243 Millionen Euro aus, die der Bund berappen musste.

Karsten Klein (FDP) fordert eine Aufarbeitung der Masken-Beschaffung im Bundestag
Foto: picture alliance / Kay Nietfeld/dpa

„Die Folgen der massiven Überbeschaffung unter Spahn werden immer verheerender“, so Klein, der eine gründliche Aufarbeitung der Pandemie-Zeit im Bundestag fordert. „Das würde das Vertrauen der Bevölkerung in die

Politik stärken und wäre Ausdruck einer guten Fehlerkultur.“

Bekannt ist bislang lediglich, dass sich das Ministerium in rund 80 Fällen mit Lieferanten hat außergerichtlich einigen können. „Wie teuer diese gewesen sind, bleibt geheim“, schreibt die WELT.

Insgesamt hatte der Bund während der Corona-Pandemie 5,9 Milliarden Euro für Masken bezahlt. Laut Bundesrechnungshof wurden davon nur knapp 30 Prozent in Deutschland verteilt. Fast drei Milliarden Masken wurden vernichtet oder kommen noch in den Müll.

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