EU-Parlament ein „Tempel der Demoralisierung“ (Politik)

Marvin, Friday, 02.08.2024, 18:22 (vor 43 Tagen)

Nicht nur die EU-Kommission ist auf Kriegskurs. Im EU-“Parlament“ macht man alle Stimmen für Frieden und gegen die Unterwerfung unter Pharma-, Rüstungs- und US-Interessen mundtot. Die polnische Europaabgeordnete, die von der Leyen sagte, sie gehöre „ins Gefängnis“, bezeichnet das EU-Parlament als „Tempel der Demoralisierung“.

In ihrer ersten Rede über das Europäische Parlament (EP) äußerte sich die Europaabgeordnete Ewa Zajączkowska-Hernik schockiert über das, was sie als „Tempel der Demoralisierung“ bezeichnete und erklärte, dass die Abgeordneten des Europäischen Parlaments mit fast allem ausgestattet seien, was sie brauchen könnten. Zajączkowska-Hernik teilte diese ersten Eindrücke in Polsat News TV mit, nachdem sie an ihren ersten Sitzungen in Straßburg teilgenommen hatte.

„Das Ausmaß der Überaschungen war ein wenig schockierend“, gab die frischgebackene Europaabgeordnete zu. „Es scheint eine Art Tempel der Demoralisierung zu sein, in dem den Abgeordneten alles gegeben wird, damit sie nicht auf Ideen kommen oder das Geschehen kritisieren“, sagte sie.

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments sind nicht nur für ihre hohen Gehälter bekannt, sondern erhalten auch Reisekostenerstattungen, Prämien nur für die Stimmabgabe, einen großen Geldpool für Personal, ein Tagegeld und den berühmten „goldenen Fallschirm“, wenn sie aus dem Amt scheiden.
Zajączkowska-Hernik machte kürzlich mit einer an von der Leyen gerichteten Rede von sich reden, in der sie ihre Rolle bei der Förderung offener Grenzen in Polen kritisierte und ihr sagte, sie solle „ins Gefängnis“ gehen.“

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Ihre Anwesenheit als Chefin der Europäischen Kommission bedeutet den weiteren Zusammenbruch der Europäischen Union. Der wirtschaftsfeindliche Green Deal, der die Sicherheit beeinträchtigt, der Migrationspakt, das Verkaufsverbot für Autos mit Verbrennungsmotor, die zunehmende Zensur sozialer Medien, neue EU-Steuern, steigende Energierechnungen, eine ganze Reihe klimatischer Veränderungen. Unsere wirtschaftliche Sicherheit, die Sicherheit unserer Grenzen und die Sicherheit von Millionen Familien sind gefährdet. Es kommt und wir werden uns dagegen wehren.

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Jetzt verstärkt Zajączkowska-Hernik ihre Kritik an anderen Elementen der EU und nutzt ihre erste Abstimmungserfahrung in Straßburg über eine Entschließung zur Hilfe für die Ukraine als Ausgangspunkt.

„Ein Teil der Abstimmungen erfolgte namentlich, ein anderer Teil erforderte eine Abstimmung per Handzeichen. Ich weiß nicht, auf welcher Grundlage der Vorsitzende des EP zu dem Schluss kam, dass etwas angenommen wurde, weil nicht alle rechtzeitig die Hand heben konnten. Es scheint, dass die Abstimmung angesichts der Mehrheit im Parlament nur eine Formalität war“, bemerkte sie und nannte das Verfahren einen ‚Skandal‘, wenn Gesetze auf diese Weise verabschiedet werden.

Die besonderen Vorteile, die die Europaabgeordneten genießen, werden nicht nur von der Rechten hervorgehoben. Der zypriotische Europaabgeordnete Fidias Panagiotou hat in einem Video, das in den sozialen Medien verbreitet wurde, seine extrem hohen Bezüge als Europaabgeordneter offengelegt.

In ihrem Interview mit Polsat News sprach Zajączkowska-Hernik auch über ihre erste Rede im Europäischen Parlament, in der sie die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen scharf kritisierte und sagte, dass von der Leyen ins Gefängnis gehöre.

„Die Worte, die ich ihr ins Gesicht gesagt habe, sind Worte, die viele Menschen zu ihr sagen würden – nicht nur Polen, sondern Europäer“, erklärte sie. Sie erwähnte, dass sie danach Glückwünsche erhielt und das Gefühl hatte, dass sie die Stimme der „einfachen Leute“ war.

Als sie von der Leyen während ihrer Rede in die Augen sah, sagte Zajączkowska-Hernik, sie habe Verachtung und „das pure Böse“ gesehen. Sie erklärte unverblümt, dass sie die Kommissionspräsidentin für einen schlechten Menschen halte und äußerte offen ihren Wunsch, von der Leyen hinter Gittern zu sehen.

„Ich glaube, damit bin ich nicht allein. Es ist der Instinkt, Menschen für ihre Taten zur Rechenschaft zu ziehen“, fügte sie hinzu.

https://tkp.at/2024/08/01/eu-parlament-ein-tempel-der-demoralisierung/

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