Die Opposition und ihre Verfolger aus der Justiz (Recht)

Manhood, Monday, 19.08.2024, 12:39 (vor 94 Tagen)

Anabel Schunke

Zu viele wahre Worte für die Justiz:

Ich wurde im September 2022 wegen Volksverhetzung angezeigt. Grund dafür war ein Post auf X (damals noch Twitter) vom 08.04.2022. Im Strafbefehl wird die anstößige Stelle wörtlich wiedergegeben:

Ein großer Teil der Sinti und Roma in Deutschland und anderen Ländern schließt sich selbst aus der zivilisierten Gesellschaft aus, indem sie den Sozialstaat und damit den Steuerzahler betrügen, der Schulpflicht für ihre Kinder nicht nachkommen, nur unter sich bleiben, klauen, Müll einfach auf die Straße werfen und als Mietnomaden von Wohnung zu Wohnung ziehen. Wer das benennt, wird von der eigenen Innenministerin des neu erfundenen „Antiziganismus“ bezichtigt. Wie jedwede andere Kritik an einer jahrzehntelang völlig fehlgeleiteten Zuwanderungspolitik soll auch diese unter dem Rassismusvorwurf erstickt werden. Als Deutscher bist du damit mittlerweile nicht mehr als ein Zahlsklave im eigenen Land, der alles hinnehmen muss, was ihm vorgesetzt wird.

https://www.achgut.com/artikel/die_meldestelle_fuer_hasskriminalitaet_im_internet_geht_in_die_vollen

Akif Pirinçci

Ein notorischer Störenfried soll ins Gefängnis geworfen werden:

Der Dichter und sein Richter

Der Amtsrichter, der im Februar den Schriftsteller Akif Pirinçci zu Haft verurteilte, schrieb unwahre Behauptungen über die Vorstrafen des Angeklagten in sein Urteil. Heute geht es in die nächste Instanz.

Wenn er davon spricht, dass „Schmarotzer sich in staatlichen Versorgungsanstalten mikrobenartig immer weiter vermehren“, müsse sich das wohl zwangsläufig auf „Moslems oder Afros“ beziehen, die er vorher in einem langen Satz seines inkriminierten Blogbeitrags genannt hat bzw. auf „Migranten“. So alternativlos wirkt das jedenfalls auf den Bonner Amtsrichter Christian Schneider, der Pirinçci im Februar – noch nicht rechtskräftig – zu neun Monaten Gefängnis wegen Volksverhetzung verurteilt hat.

https://www.achgut.com/artikel/der_dichter_und_sein_richter

Grüsse

Manhood

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