will die Verfolgung eigener Kriegsverbrechen blockieren.

Die Ukraine hat das Römische Statut ratifiziert und tritt dem Internationaler Strafgerichtshof bei. Diese Meldung zeigt einmal mehr auf, was westliche Medien bei dem Thema verschweigen.

Der Spiegel-Artikel über den beschlossenen Beitritt der Ukraine zum Internationaler Strafgerichtshof (IStGH) mit der Überschrift „Ratifizierung des Römischen Statuts – Ukraine tritt Internationalem Gerichtshof bei – mit Einschränkung“ ist kurz und verschweigt alles, was man zum Verständnis des Themas wissen müsste. Daher lohnt sich ein Blick auf den Spiegel-Artikel.

Keine Zuständigkeit für ukrainische Kriegsverbrechen

Der Spiegel-Artikel beginnt wie folgt:

„Die Ukraine ist dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) beigetreten, beansprucht aber eine vorübergehende Ausnahme von der Gerichtsbarkeit für sein Militär. (…) Das Statut ist die Grundlage des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) mit Sitz in Den Haag. Das Gericht befasst sich unter anderem mit Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. (…) In dem nun verabschiedeten Dokument ist jedoch festgelegt, dass die Ukraine die Zuständigkeit des Strafgerichtshofs für Kriegsverbrechen sieben Jahre lang nicht anerkennen wird, wenn es um ukrainische Bürger geht. Hintergrund sind Befürchtungen der Armee, dass ihr Vorgehen im Kampf gegen russische Kräfte in einigen Fällen als Kriegsverbrechen angeklagt werden könnte.“

Dass Kiew für sein Militär eine in der Geschichte des IStGH meines Wissens einmalige Ausnahme fordert, lässt tief blicken, schließlich erfahren wir aus der ukrainischen Kriegspropaganda, die die westlichen Medien brav nachplappern, dass Kiew ganz human Krieg führt, während in der russischen Armee nur Barbaren kämpfen, die am laufenden Band morden, plündern, brandschatzen und vergewaltigen. Wozu braucht Kiew dann eine Ausnahme für seine Soldaten, die der Gerichtsbarkeit des IStGH nicht unterliegen sollen?

Die Antwort ist denkbar einfach und schon lange bekannt. Die Meldungen über angebliche Massenvergewaltigungen durch russische Soldaten entstanden 2022 in der Ukraine, sie waren Teil der Kiewer Kriegspropaganda. Das hat Ljudmila Denisowa, die bis zum 31. Mai die Ombudsfrau der Ukraine für Menschenrechte und die die einzige Quelle für all die angeblichen Vergewaltigungen war, die russische Soldaten angeblich an ukrainischen Frauen, Kindern und Männern begangen haben sollen, schon damals selbst offen zugegeben und erklärt, sie habe diese Meldungen in die Welt gesetzt, obwohl sie frei erfunden waren Sie hat die Lügen damit begründet, dass sie einen wesentlichen Teil dazu beigetragen haben, im Westen die anti-russische Stimmung anzuheizen und mehr Länder zur Lieferung von Waffen an die Ukraine zu bewegen.[..] https://anti-spiegel.ru/2024/kiew-tritt-dem-istgh-bei-will-aber-die-verfolgung-ukrainischer-kriegsverbrechen-blockieren/

Das muss man sich mal vorstellen: Ukrainer begehen Kriegsverbrechen, dokumentieren diese auch noch im Internet und bekommen dafür von der westlichen Staatengemeinschaft einen Freibrief.
Diese Ausnahme hat mit Sicherheit nicht der IStGH festgelegt, da wurde doch Druck von anderen gemacht, um Russland vorzuführen und russische Staatsbürger verfolgen zu können.

Christine

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Es ist kein Merkmal von Gesundheit, wohl angepasstes Mitglied einer zutiefst kranken Gesellschaft zu sein