Witzfiguren als Richter beim Oberlandesgericht München? (Recht)
Pressemitteilung 67 vom 17.10.2024, Verhandlungstermin in Sachen Pechstein
Verhandlungstermin des 29. Zivilsenats am 24.10.2024, 13.00 Uhr, Sitzungssaal 28 (EG), Prielmayerstr. 7 (Justizpalast), 80335 München (Az. U 1110/14 Kart).
(...)
Auszug aus der Sicherheitsverfügung:
„III. FFP2-Maskenpflicht
Im Sitzungssaal gilt für alle Anwesenden (Prozessbeteiligte, Pressevertreter, Zuhörer etc.) eine FFP2-Maskenpflicht. Die Maske darf von jeweils einem Prozessbeteiligten aus Gründen der Verständlichkeit für den Zeitraum vorübergehend abgenommen werden, in dem er während der Verhandlung das Wort hat.
https://www.justiz.bayern.de/gerichte-und-behoerden/oberlandesgerichte/muenchen/presse/2024/67.php
Trotz allgemeiner Bekanntheit der Nutzlosigkeit dieser „Maßnahme“ zu irgendeiner „Virenabwehr“. Trotz allgemeiner Bekanntheit der Schädlichkeit solcher „Maskierung“.
Das ist reiner Kadavergehorsam der Richter, denn durch Dummheit ist das nicht erklärbar. Damit ist auch die fehlende Unabhängigkeit der Richter belegt. Die Maskenpflicht ist eine klare Anweisung von der Obrigkeit, die immer noch ihr falsches Gesicht zu waren versucht.
Richter als Witzfiguren der Politik?
Rainer
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