ZITAT:

Sie können meinetwegen jedes Medium kritisieren. Sie können sagen, dass Sie den Spiegel, die Bild, Facebook oder X nicht mögen. Sie können äußern, welche Autoren Sie nicht schätzen oder welche Bücher Sie nicht lesen möchten. Aber eines steht außer Frage: Die Behauptung, dass die freie Meinungsäußerung von Menschen weltweit, und insbesondere die von deutschen Bürgern, ein unerlaubter Eingriff in was auch immer sei, ist inakzeptabel.

Es ist ganz gleich, ob eine Meinung auf einer öffentlichen Plattform geäußert wird, in einem Kommentar in einer Zeitung, auf einem Flugblatt oder in sozialen Medien, das Recht auf freie Meinungsäußerung ist unveräußerlich.

Das Recht auf Meinungsfreiheit steht jedem Menschen zu, egal, ob die Meinung kritisch oder zustimmend ist, ob sie politisch links oder rechts von Ihrem Standpunkt liegt. Es spielt auch überhaupt keine Rolle, ob Sie persönlich diese Meinung als radikal oder gar extrem empfinden. Die Meinungsfreiheit ist das höchste Gut, das eine Demokratie zu schützen hat. Sie sind der Bundespräsident! Es ist Ihre Aufgabe, das Grundgesetz und somit die Meinungsfreiheit zu schützen und nicht infrage zu stellen.

Jeder Politiker, der sich anmaßt, diese Freiheit einzuschränken, insbesondere durch den Einsatz staatlicher Gewalt, ist, und ich sage dies in aller Deutlichkeit, nicht nur, weil es meine Meinung ist, sondern weil ich in Geschichte aufgepasst habe, ein Faschist. Egal, wie milde dieser Faschismus formuliert wird, er bleibt Faschismus.

Quelle: https://x.com/Buurmann/status/1872923226772271516

Das ist er übrigens, der Steinmeier ...

Rainer

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Tags:
Zensur, Meinungsfreiheit