Weitere Charterflüge geplant
Regierung will mehr Menschen aus Afghanistan einfliegen

Nach dem Rückzug von deutschen Truppen aus Afghanistan hat die Bundesrepublik viele Menschen aus dem Land aufgenommen. Das Programm löst jetzt Kritik aus.

Nach der Landung von mehr als 100 gefährdeten Menschen aus Afghanistan vor einer Woche plant die Bundesregierung einen weiteren Charterflug. Konkret geplant sei "nach derzeitigem Stand" eine weitere Charterreise, heißt es in einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der AfD. Der Stand bezog sich auf den 5. März, also den vergangenen Mittwoch.

Vor einer Woche waren 132 Afghaninnen und Afghanen mit einem Charterflug aus dem pakistanischen Islamabad nach Deutschland gebracht worden, die in ihrer Heimat als besonders gefährdet eingestuft werden. Die meisten von ihnen kamen über das Bundesaufnahmeprogramm, weitere über die Menschenrechtsliste, ein Überbrückungsprogramm sowie das sogenannte Ortskräfteprogramm.

Deutschland fliegt Menschen aus Afghanistan ein
Die nun geplanten weiteren Aufnahmen beruhten auf dem Aufenthaltsgesetz beziehungsweise dem Bundesaufnahmeprogramm, präzisierte das Ministerium in seiner Antwort. "Weitere Chartereinreisen werden erforderlich sein, um die Personen mit gültiger Aufnahmezusage weiter in einem geordneten Verfahren mit Sicherheitsstandards nach Deutschland zu bringen." Zum genauen Datum und der Anzahl der Passagiere könnten keine Angaben gemacht werden.

Der AfD-Abgeordnete Leif-Erik Holm, der die Anfrage gestellt hatte, forderte einen sofortigen Stopp des "Einfliegeprogramms". Die kommende Bundesregierung müsse die Aufnahmezusagen "umgehend" kassieren.

Bei der Vorstellung der Sonderierungsergebnisse von Union und SPD am vergangenen Samstag hatte Markus Söder angekündigt, dass das Aufnahmeprogramm eingestellt werden würde.