Wenn der Mensch zur MenschIn wird - oder:

Wieviel »Gleichberechtigung« verträgt das Land?

How much »equality« the country can stand?

Homepage - Archiv 1 - Archiv 2 -- Hilfe - Regeln für dieses Forum - Kontakt - Über uns

129242 Einträge in 32048 Threads, 293 registrierte Benutzer, 279 Benutzer online (0 registrierte, 279 Gäste)

Entweder bist Du ein aktiver Teil der Lösung, oder ein Teil des Problems.
Es gibt keine unbeteiligten Zuschauer!

    WikiMANNia
    Femokratieblog

Ministerpräsidentin Dreyer kannte Bestandsdatenauskunft nicht (Recht)

Christine ⌂ @, Sunday, 14.04.2013, 12:31 (vor 4240 Tagen)

Die Regierungschefin von Rheinland-Pfalz, Marie-Luise „Malu“ Dreyer, fiel am Freitag ausgerechnet auf einer Tagung zum Thema "Digitale Lebenswelten" mit einer erstaunlichen Unkenntnis über aktuelle Gesetzesvorhaben auf. So wurde Dreyer von einem Teilnehmer befragt, wie sie im Bundesrat über die vom Bundestag beschlossene Bestandsdatenauskunft abstimmen werde. Dreyer, die gerade über "Transparenzgesetzgebung in Rheinland-Pfalz" referiert hatte, versuchte den Begriff "Bestandsdatenauskunft" zu deuten und geriet ins Schwimmen. Dabei wurde offensichtlich, dass ihr die vom Bundestag beschlossenen Gesetze, welche kommenden Donnerstag im Bundesrat behandelt und zum Ende des Monats abgesegnet werden sollen, gänzlich unbekannt waren.[..]

http://www.heise.de/tp/blogs/6/154097

Ich mag mir gar nicht vorstellen wollen, von wie vielen Gesetzesvorhaben die Ministerpräsidenten sämtlicher Bundesländer ebenfalls keine Ahnung haben. Und dann kommt Gauck daher und meint, wir müssten Respekt vor der Arbeit der Politiker haben.

--
Es ist kein Merkmal von Gesundheit, wohl angepasstes Mitglied einer zutiefst kranken Gesellschaft zu sein

Die Politik weiß genau, was sie macht!

Yussuf K., Sunday, 14.04.2013, 12:53 (vor 4240 Tagen) @ Christine

Die wissen sehr wohl, wo "der Hase lang läuft". Da kannst du einen drauf lassen.

Wir haben uns mal in Sachen "Väterentsorgung" an einen Abgeordneten gewandt und diese Antwort bekommen:

"Sehr geehrt**** **********,

aus Ihren Zeilen entnehme ich, dass hier wohl eher Rechtsrat gefragt ist, als Probleme die ich aus dem Mandat heraus erfüllen kann.

Vielleicht können Sie mich morgen vormittags in der Kanzlei kurz anrufen, damit ich etwas mehr zu Ihrem Problem erfahre und Ihnen dann den richtigen Weg weisen kann.

Mit freundlichen Grüßen"

Schön, wenn man solche demaskierenden Emails unserer "Volksvertreter" sein eigen nennen kann. Die werden sicher in Zukunft etwas vorsichtiger sein mit solchen Aussagen. Wir haben im Interesse der Kinder Einfluss auf die Politik nehmen wollen, aber unsere Abgeordneten scheinen dies nur als günstige Ausgangslage zur Versorgung ihrer eigenen Kanzlei zu betrachten. Kann man von Juristen in der Politik deshalb erwarten, dass sie sich ernsthaft dieses kindesinteressenschädigenden Massenproblems annehmen? Sicher nicht! Und eines darf man nie vergessen: Die Politik ist randproppenübervoll von Juristen!

Damit ist die Politik selbst zum größten Problem für unsere Kinder geworden!

WWW.VAETERENTSORGUNG.DE.VU

Ministerpräsidentin Dreyer kannte Bestandsdatenauskunft nicht

Oliver, Sunday, 14.04.2013, 17:03 (vor 4239 Tagen) @ Christine

Marie-Luise „Malu“ Dreyer braucht solche Sachen ja wohl nicht wissen! Denn:

1) ist sie eine Frau! und
2) ist sie behindert! und
3) Überhaupt!

:-D

--
Liebe Grüße
Oliver


[image]

powered by my little forum