Der Danisch weiss schon wieder Bescheid! (Recht)

Manhood, Monday, 16.02.2026, 13:01 (vor 5 Tagen)

Es geht um diesen Blödsinn von Merz:

"Der Kulturkampf der MAGA-Bewegung in den USA ist nicht unserer. Die Freiheit des Wortes endet hier bei uns, wenn sich dieses Wort gegen Menschenwürde und Grundgesetz wendet."

Der Danisch gibt dazu die ganz genau richtige Antwort :-) :

"Denn erstens bindet das Grundgesetz nur die drei Staatsgewalten und nicht die Bürger.

Zweitens ist die Menschenwürde viel zu unbestimmt, um als Maßstab für die Redefreiheit zu gelten.

Drittens ist die Menschenwürde kein isolierter Wert, sondern manifestiert sich in den nachfolgenden Grundrechten.

Viertens hat das Bundesverfassungsgericht immer wieder entschieden, dass Meinungsfreiheit auch im Konflikt mit anderen Rechten der Abwägung bedarf und nicht einfach „endet“.

Fünftens ist schon die Formulierung Blödsinn, denn das Grundgesetz selbst genießt überhaupt keinen Würde- oder Ehrenschutz. Es gibt keine Vorschrift, die das Grundgesetz oder die Menschenwürde an sich gegen Rede schützen würde."

https://www.danisch.de/blog/2026/02/15/das-geschwaetz-des-bundeskanzlers-friedrich-merz-zur-zensur/

Grüsse

Manhood ;-)