Wenn der Mensch zur MenschIn wird - oder:

Wieviel »Gleichberechtigung« verträgt das Land?

How much »equality« the country can stand?

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Es geht los: Innenminister rüsten sich gegen AfD-Sieg (Politik)

Marvin, (vor 157 Tagen)

Ausgrenzung, Schikane, Isolation statt Kooperation: Aktuelle Innenminister bereiten sich auf einen AfD-Sieg vor. Sollte die AfD in Sachsen-Anhalt oder Mecklenburg-Vorpommern.

Unter den Ressortchefs der Innenbehörden gibt es Überlegungen, nach einem möglichen Wahlsieg der AfD im Herbst die Arbeitsweise der Innenministerkonferenz (IMK) zu ändern. Sollte nach den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern die AfD einen Innenminister stellen, könnte danach die bisher gültige Praxis abgeschafft werden, dass die IMK ihre Entscheidungen einstimmig trifft. Das erfuhr die F.A.Z. aus Länderkreisen.

Eine weitere Überlegung ist, dass die Unterrichtung der Innenminister durch die Sicherheitsbehörden künftig gestrichen wird oder einem AfD-Minister der Zugang dazu verweigert wird. Entscheidend für die Bewertung sei, ob der Minister rechtsextrem sei oder nicht, heißt es aus einem westdeutschen Bundesland gegenüber der F.A.Z.

Am Mittwoch beginnt die IMK in Hamburg. Die AfD sei offiziell kein Thema, sagte der Sprecher des Hamburger Innensenators Andy Grote (SPD). Es seien dazu keine Beschlüsse geplant. Auch auf der Tagesordnung steht das Thema nicht. „Die AfD ist nicht unser ‚weißer Elefant‘ im Raum“, sagte der hessische Innenminister Roman Poseck (CDU) der F.A.Z.

Auch der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) wollte sich an aus seiner Sicht spekulativen Szenarien nicht beteiligen, er halte die Diskussion „was wäre, wenn“ für völlig fehl am Platz, hieß es aus seinem Ministerium. Andere erwarten, dass der Umgang mit einem möglichen AfD-Wahlsieg durchaus ein Thema sein wird, etwa in der Kaminrunde am Donnerstagabend.

Thematische Schwerpunkte der IMK sind die zivile Verteidigungsfähigkeit und die Abwehr hybrider Bedrohungen, deswegen ist auch erstmals Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) dabei. Nach dem Willen der Ressortchefs der Innenbehörden soll das Land auch im zivilen Bereich abwehrbereit werden. Beschlossen werden soll ein „Fahrplan Zivile Verteidigungsfähigkeit“, der das Land bis 2029 resilient machen soll, sodass etwa die kritische Infrastruktur auch im Falle eines Konflikts funktioniert.

https://www.mmnews.de/politik/252248-es-geht-los-innenminister-ruesten-sich-gegen-afd-sieg

Typisch, die Wurzeln der Ursachen sie selbst sind nicht bekämpfen wollen
Am Wahltag steht dann am Ende der große Wahlbetrug.

Es geht los: Innenminister rüsten sich gegen AfD-Sieg

Pack, (vor 156 Tagen) @ Marvin

Es hatte auch niemand vor eine Mauer zu bauen.

Es geht los:Mordversuch an einem AfD Abgeordneten

Marvin, (vor 156 Tagen) @ Pack

Mecklenburg-Vorpommern AfD-Abgeordneter berichtet von nächtlichem Angriff mit »spitzem Gegenstand«
Der Rostocker Landtagsabgeordnete Michael Meister wurde nach eigenen Angaben Opfer einer Attacke. Die Polizei ermittelt wegen versuchten Mordes und sucht Zeugen.
Der Staatsschutz des Landeskriminalamtes Mecklenburg-Vorpommern ermittelt nach einem mutmaßlichen Angriff auf einen AfD-Politiker wegen versuchten Mordes, wie Polizei und Staatsanwaltschaft auf SPIEGEL-Anfrage bestätigen.

Hintergrund ist ein Vorfall vom späten Mittwochabend. Laut einer Polizeimeldung wurde der AfD-Landtagsabgeordnete Michael Meister gegen 23.50 Uhr in Rostock von zwei unbekannten Männern angesprochen. Er sei im weiteren Verlauf körperlich angegriffen und am Arm verletzt worden. Er habe danach selbst die Polizei gerufen.

Die AfD Mecklenburg-Vorpommern teilte mit, Meister sei mit einem »spitzen Gegenstand« attackiert worden. Aus Ermittlerkreisen heißt es, man habe bei Meister eine Schnittverletzung am Arm und Hämatome festgestellt. Meister gab demnach gegenüber der Polizei an, er sei als »AfD-Nazi« beschimpft worden. Die Angaben zu dem Geschehen beruhen bisher allein auf Meisters Schilderungen.
»Mir geht es den Umständen entsprechend gut«

Meister sagte in einer Mitteilung des AfD-Landesverbandes: »Mir geht es den Umständen entsprechend gut.« Nach Angaben der Partei liegt der Tatort nahe Meisters Wohnung.

Politiker unterschiedlicher Lager meldeten sich zu Wort. Enrico Schult, Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion, sprach von einem »Angriff auf die demokratische Grundordnung«. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Julian Barlen teilte mit, man verurteile »ausdrücklich auch den mutmaßlichen Angriff auf Herrn Meister«. CDU-Chef Daniel Peters wünschte Meister schnelle Genesung und erklärte, er hoffe, dass die Täter schnell ermittelt würden. Salim Hemeed, Landesgeschäftsführer der Linken, sagte, seine Partei lehne Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung ab.

https://www.spiegel.de/panorama/rostock-afd-abgeordneter-berichtet-von-naechtlichem-angriff-mit-spitzem-gegenstand-a-15321e0a-c1a8-4157-b316-481e20a09d5a?

Linksextreme Faschisten, Deutschenhasser, Diktatoren, Rassisten usw. eben! Mainstream Medien berichten darüber natürlich nicht, weg mit diesem verlogenen Gesindel.

Was ist ein Messer?

Add Pro, (vor 155 Tagen) @ Marvin

In Unserer Demokratie™ ist ein Messer jetzt ein Spitzer Gegenstand.

Studien haben herausgefunden, dass die Bevölkerung sich beunruhigt fühlt, wenn sie
immer wieder von Messerangriffen hört und liest. Deshalb hat unsere paternalistische
Regierung beschlossen, statt von Messern nur noch von Spitzen Gegenständen zu sprechen.

So soll verhindert werden, dass das gemeine, dumme Volk sich so fürchterlich erregt.s_taetschel

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