Die Regierungsmaden wollen demnächst Hausdurchsuchungen durch Erschießungen ersetzen (Gewalt)
Unliebsame Meinungen unterdrückt man am besten hiermit:
07.07.2026 - Reform der Nachrichtendienste
Deutsche Agenten sollen Lizenz zum Töten bekommen
Berlin – Erhalten deutsche Agenten bald eine Lizenz zum Töten? Nach dem Willen der Bundesregierung könnte der Bundesnachrichtendienst (BND) in bestimmten Fällen künftig nicht mehr nur Informationen sammeln, sondern selbst eingreifen. Ein Gesetzentwurf für neue Befugnisse des BND eröffnet mit der Formulierung „kinetische Mittel“ auch die Möglichkeit physischer Gewalt. Laut Regierungskreisen soll das Gesetz, das auch Änderungen beim Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) umfasst, noch im Sommer ins Kabinett kommen.
[…]
… Andere Geheimdienste (CIA, Mossad) bezeichnen damit auch gezielte Tötungen.
[…]
„Experten“ argumentieren an dieser Stelle vermeintlich mit dem GG Art 2, daß derlei nicht machbar ist:
GG Art 2
(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.
(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.
Allerdings vergessen diese „Experten“ dabei, daß das BRD-Regime nicht erst seit dem Großen Kokolores auf das GG scheißt. Hier auch als Video von einem ehemaligen, langjährigen Bundestagsmitarbeiter:
Untersteht dem Bundeskanzler: BND jetzt mit Lizenz zum Töten? Riskante Reform der Nachrichtendienste
Politik mit Kopf - 9924 Likes - 113.977 Aufrufe - 07.07.2026
Seite 606 von 691 enthält: "kinetische Mittel" als Ultima Ratio. Der BND untersteht direkt dem Bundeskanzleramt – und soll jetzt per Gesetzesreform die „Lizenz zum Töten“ erhalten. Mit „kinetischen Mitteln“ dürfen deutsche Agenten künftig tödliche Gewalt einsetzen, um Bedrohungen abzuwenden – ein Paradigmenwechsel, der das Grundgesetz und das Trennungsgebot aushebelt und Deutschland in Richtung eines operativen Geheimdienstes wie CIA oder Mossad führt.
Die Regierungsmaden wollen demnächst Hausdurchsuchungen durch Erschießungen ersetzen
Genau diese linken Verbrecher haben uns die Probleme geschaffen, ohne sie hätten wir diese Probleme nicht