Der Bundespräsident kann selbst bei einer Mehrheit eine AfD-Regierung im Bundestag verhindern (Politik)

Christine , Wednesday, 05.08.2026, 16:04 (vor 1 Stunden, 15 Minuten)

Ich habe mir gerade ein interessantes Video von Tichys Einblick mit Peter Hahne angeschaut.
Darin erzählt Peter Hahne, dass es die einzige Entscheidung wäre, die der Bundespräsident frei treffen könne, eine ungewollte Regierung zu verhindern.
Derzeit bewerben sich anscheinend Julia Klöchner von der CDU und Ilse Aigner von der CSU für die Position des Bundespräsidenten. Irgendein grüner Politiker habe Peter Hahne erzählt, dass Ilse Aigner sich derzeit mit dem Versprechen hervortue, dass sie unter allen Umständen eine AfD-Regierung verhindern werde mittels Verweigerung der Unterschrift zur Ernennung.
Das wusste ich bisher noch nicht. Das würde aber auch heißen, dass der Bundespräsident unter keinen Umständen einen AfD Politiker mit der Bildung einer Regierung beauftragen würde.
Das geht ungefähr ab Minute 30 los. Vorher haben die beiden aber noch festgestellt, dass die Verhinderung etlicher AfD Kandidaten in Niedersachsen mittlerweile dem Erdogan Regime gleichen würde. Ein gutes Argument, wie ich finde.
https://www.youtube.com/watch?v=Ze5W_4ZDKkc

Christine

--
Es ist kein Merkmal von Gesundheit, wohl angepasstes Mitglied einer zutiefst kranken Gesellschaft zu sein