Wir werden überwacht – und bezahlen auch noch dafür

Dass ein Teil des Rundfunkbeitrags nicht unmittelbar in Fernseh- und Radioprogramme fließt, dürfte vielen bekannt sein. Aber was der Journalist Norbert Häring über die Landesmedienanstalten und deren technische Überwachung des Internets zusammengetragen hat, hat noch einmal eine andere Qualität.

Im Mittelpunkt steht die Software KIVI, die von den Landesmedienanstalten zur automatisierten Beobachtung und Prüfung von Online-Inhalten eingesetzt wird.

Und das Absurde daran: Finanziert wird diese Infrastruktur letztlich auch aus dem System des Rundfunkbeitrags.

In diesem Video zeige ich,

– was die Landesmedienanstalten überhaupt sind,
– wofür ein Teil unserer Rundfunkbeiträge verwendet wird,
– was hinter der Software KIVI steckt,
– warum uns diese Entwicklung alarmieren sollte
– und warum es so wichtig ist, dass Bürger ihre Rechte nicht nur kennen, sondern auch tatsächlich nutzen.

Genau dafür haben wir den Beitragsstopper geschaffen.

Wir bündeln Verfahren aus der gesamten Republik, stellen die notwendigen Schreiben zur Verfügung und ermöglichen Bürgern, sich auch ohne juristisches Spezialwissen gegen Bescheide und Vollstreckungen zur Wehr zu setzen.

Denn ein einzelner Bürger kann leicht übergangen werden.

Viele Tausend Bürger, die gleichzeitig ihre Rechte nutzen, sind etwas völlig anderes.

Und genau darum geht es auch bei der Freiheitskanzlei: Wir wollen nicht nur kritisieren. Wir schaffen konkrete Werkzeuge, mit denen Bürger sich gegen staatliche Übergriffe wehren können.

Beitragsstopper: www.beitragsstopper.de
Freiheitskanzlei: www.freiheitskanzlei.de

Wenn du diese Arbeit dauerhaft tragen möchtest, werde Freiheitsträger auf www.freiheitstraeger.de.

Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit. Jede Generation muss sie neu verteidigen.

Diesmal sind wir dran.

https://www.youtube.com/watch?v=0oVSaIKrZFA

Lieber Freiheitsträger,

lieber Freund der Freiheit,

der Journalist Norbert Häring hat einen echten Skandal aufgedeckt. Es geht um die systematische Beobachtung des Internets durch die Landesmedienanstalten. Wir Bürger bezahlen diese Anstalten ungewollt mit 2% unserer Zwangsrundfunkbeiträge.
https://norberthaering.de/propaganda-zensur/

Wir beschäftigen uns seit Jahren mit dem Rundfunkbeitrag, mit einseitiger Berichterstattung, Vollstreckungen und der Frage, was mit den Milliarden geschieht, die Bürger jedes Jahr zwangsweise in dieses System einzahlen. Aber das, was jetzt über die Landesmedienanstalten und die von ihnen eingesetzte Software KIVI bekannt geworden ist, hat für mich noch einmal eine ganz andere Qualität.

Mit technischer Unterstützung werden Online-Inhalte durchsucht und ausgewertet. Auffällige Inhalte können anschließend an die zuständigen Behörden und Staatsanwaltschaften weitergegeben werden.

Heute habe ich eine ganz besondere Bitte an euch: Schaut euch dieses Video dazu unbedingt an, denn wir haben hier als Bürger Möglichkeiten.

Wir Bürger haben Rechte. Wir haben Gerichte. Wir haben Rechtsmittel. Das Problem ist nur: Rechte, die niemand nutzt, sind praktisch wertlos. Genau deshalb bauen wir seit Jahren diese Infrastruktur auf.

Mit dem Beitragsstopper gehen inzwischen Bürger aus der ganzen Republik gegen Bescheide, Vollstreckungen und das bestehende Rundfunksystem vor. Wir sammeln Entscheidungen, entwickeln Schreiben weiter und tragen Erfahrungen aus Verfahren vor den Verwaltungsgerichten zusammen.

Eine einzelne Schneeflocke schmilzt schnell. Eine Lawine nicht. Diese Lawine entsteht nur, wenn viele Bürger gleichzeitig ihre Rechte nutzen. Und genau deshalb seid ihr Freiheitsträger so wichtig.

Ihr finanziert die Infrastruktur, die hinter all diesen Projekten steht. Nicht nur beim Rundfunkbeitrag, sondern inzwischen auch bei den vielen anderen Werkzeugen der Freiheitskanzlei. Dafür möchte ich euch ausdrücklich danken.

Aber bitte schaut euch dieses Video an – und schickt es anschließend auch an Menschen weiter, bei denen ihr glaubt, dass sie verstehen sollten, was hier gerade entsteht.

Beitragsstopper:
www.beitragstopper.de

Freiheitskanzlei:
www.freiheitskanzlei.de

Freiheit wird nicht vererbt wie ein Grundstück. Jede Generation bekommt sie nur für eine gewisse Zeit anvertraut – und muss entscheiden, ob sie sie verteidigt oder Stück für Stück aus der Hand gibt.

Diesmal sind wir dran.

Herzliche Grüße

Markus Bönig und das ganze Team der Freiheitskanzlei

P.S: Die Anwaltskosten von Andreas Sönnichsen sind übrigens mittlerweile fast vollständig zusammen gekommen. Es fehlen nur noch wenige tausend Euro. Vielen Dank dafür. Wenn Du hier noch nicht helfen konntest, hast Du jetzt noch einmal die Gelegenheit dazu. Alle Infos dazu findest Du in einem unserer letzten Newsletter.

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