Öfter mal was Neues: Justizkommissarin, die gegen EU-Recht verstossen will (Allgemein)
Am Dienstag wollte Viviane Reding ihren Gesetzesentwurf präsentieren, mit dem Sie europäische Unternehmen eine Frauenquote aufzwingen will. Sie hat den Gesetzentwurf nicht präsentiert, denn er widerspricht geltendem EU-Recht. Das hat es in der Geschichte nicht oft gegeben, dass "Minister" für Justiz offen zum Rechtsbruch aufgerufen haben, und das ist erklärungsbedürftig:
Unerheblich. Die EU ist auf Autopilot, es gibt keine "Wahl" mehr, sich daraus zu verabschieden.
Oder was glaubt ihr, weshalb sich die Parteien gerade in Schland gegen die Einführung von Volksentscheiden wehren, wie gegen die Pest? Stattdessen beschließt man den Einsatz der Bundeswehr im Inneren gegen die eigene Bevölkerung.
Wirklich keine Fragen mehr.
Öfter mal was Neues: Justizkommissarin, die gegen EU-Recht verstossen will
"Wie sie in einer Rede vor dem Harvard Club in Brüssel frank und frei erzählt, habe sie zunächst Unternehmen dazu gedrängt, eine freiwillige Selbstverpflichtung abzugeben, um mehr Frauen in Vorstandspositionen zu hieven. Die Ergebnisse genügen Frau Reding aber nicht, deshalb soll nun das Drängen durch gesetzlichen Zwang ersetzt werden (Man beachte die Aushöhlung von Begriffen wie “Freiwilligkeit”. Ich glaube nicht, das irgend ein Mensch, der bei Verstand ist, behaupten wird, dass die Tatsache, dass er sich von X zu Y hat drängen lassen, ein freiwilliger Akt war, außer Frau Reding versteht sich)."
Das ist eine andere Denkweise, fürchte ich, und sie läßt sich am ehesten mit der Organisierten Kriminalität vergleichen, fürchte ich noch mehr. Bei der Mafia ist es üblich, das Einknicken vor Druck vor der letzten Eskalationsstufe als "freiwillig" zu bezeichnen, dort macht man Angebote, die man nicht ablehnen kann. Sonst, also außerhalb schwerkrimineller Kreise, ist solch euphemistischer Wortgebrauch wohl in der Tat nicht üblich.
"Als Beobachter der politischen Landschaft ist man ja einiges gewohnt, aber ein EU-Kommissar, zuständig für Justiz, der das Recht, das zu schützen seine Aufgabe ist, einfach bricht, ignoriert oder gar nicht kennt, ist ein Novum. Früher war sowas ein Grund zum Rücktritt, heute ist es ein Grund dafür “weiterzukämpfen” – weiterzukämpfen gegen geltendes Recht!"
Da bin ich etwas unsicher, aber ist es wirklich Sache des Justizdepartements, das Recht zu schützen, nach der Gewaltenteilung? Das sollte doch wohl Aufgabe einer anderen Gewalt sein?
"Wenn man die Verfechter einer Frauenquote, die Kämpfer für eine Besserstellung von Frauen oder allgemein die Staatsfeministen betrachtet, dann wird man den Eindruck nicht los, dass sich die entsprechenden Personen in etwas verrant haben."
Ja, das stimmt. Es ist aber ein zu freundlicher Ausdruck, und hier ist der Kommentar Deines Lesers durchaus angebracht, der sich auf Hitler bezieht. Ich meine, "verrannt" hat sich vielleicht mal mein Kind in etwas, was dann aber mittelschnell wieder zu korrigieren ist!?
Aber das siehst Du ja eigentlich auch selbst so nehme ich an. Lediglich etwas "Verrannte" schlagen keine Kapitel zu einem totalitären Staat auf:
"Eigentlich wollte Viviane Reding, EU-Kommissarin für u.a. Justiz, am Dienstag, den 23. Oktober vor die Presse treten und ein weiteres Kapitel auf ihrem Weg in den totalitären Staat “Europa” aufschlagen."
Grüßla,
nihi
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CETERUM CENSEO FEMINISMUM ESSE DELENDUM.
MÖSE=BÖSE
Fast ein Jahr lang suchte sie Hilfe bei Psychiatern, dann wandte sie sich Allah zu.
Verboten: