Prozess gegen Pfarrer König geplatzt

Völlig überraschend wird der Prozess gegen Jugendpfarrer König in Dresden noch einmal völlig von vorn aufgerollt. Sogar die Staatsanwaltschaft stimmt zu. Fraglich ist, ob es überhaupt dazu kommt.

Spektakuläre Wende im Prozess gegen den Jenaer Jugendpfarrer Lothar König: Nach sieben Verhandlungstagen ist das Verfahren wegen eines angeblichen Aufrufs zur Gewalt gegen Polizisten geplatzt und muss völlig neu aufgerollt werden. "Die Hauptverhandlung wird ausgesetzt", entschied der Vorsitzende Richter Ullrich Stein am Dienstag in Dresden, nachdem Königs Anwälte neues Videobeweismaterial vorgelegt hatten. Die Aufnahmen sind Teile ungeschnittener Polizeivideos von einer Demonstrationen gegen einen Neonazi-Aufmarsch. Sie waren Ende Juni aufgetaucht. Ihr Inhalt widerspricht dem der von Polizisten bearbeiteten Videos, auf denen die Staatsanwaltschaft ihre Vorwürfe aufbaut.

Die Staatsanwaltschaft Dresden wirft dem 59-jährigen Theologen in dem Verfahren vor, während der Demonstration gegen einen Neonazi-Aufmarsch in der Stadt am 19. Februar 2011 unter anderem zur Gewalt gegen Polizisten aufgerufen zu haben. Der Angeklagte bestreitet das. Vielmehr habe er deeskalierend auf die Demonstranten eingewirkt. Bei Ausschreitungen während der Demonstrationen war es zu teilweise heftigen Zusammenstößen zwischen der Polizei sowie Rechts- und Linksextremen gekommen.

Mehrere juristische Möglichkeiten
Königs Anwalt hatte am Dienstag vor Gericht erklärt, das Videomaterial, auf das sich die Staatsanwaltschaft stützt, sei manipulativ geschnitten worden. Den Polizisten, die es erstellt hatten, warf er vor, eine "Fälscherwerkstatt" betrieben zu haben. Nachdem vor Gericht eine geschnittene Szene aus dem der Anklage zugrundeliegenden Video dem ungeschnittenen Rohmaterial gegenübergestellt worden war, stimmte auch die Staatsanwältin dem Antrag der Verteidigung auf Aussetzung der Hauptverhandlung zu.

Insgesamt sind nach übereinstimmenden Angaben von Verteidigung, Gericht und Staatsanwaltschaft nun etwa 200 Stunden Rohvideomaterial vom angeblichen Tattag mehrfach zu sichten und auszuwerten. Deswegen sei mit einer Unterbrechung der Verhandlung von vier bis sechs Monaten zu rechnen. Ob der Prozess danach aber überhaupt fortgesetzt wird, ist derzeit völlig offen - obwohl König mit der Entscheidung vom Dienstag auch nicht freigesprochen ist. Es gebe nach dem Aussetzungsbeschluss mehrere juristische Möglichkeiten, erklärte eine Gerichtssprecherin. Eine davon sei, dass das Gericht das Verfahren einstelle, eine andere, dass die Beweisaufnahme noch einmal völlig von vorne begonnen werde. Königs Verteidigung kündigte an, die Einstellung des Verfahrens zu beantragen.

Guxu