Am 1. Dezember findet in Kroatien ein Referendum über die Aufnahme einer Definition der Ehe in die Verfassung statt. Dies wurde vom Verfassungsausschuß des kroatischen Parlaments beschlossen.

Insbesondere die katholische Kirche Kroatiens hat mit der Initiative „Im Namen der Familie" 740.000 Unterschriften gesammelt, das sind über 20 Prozent der Wahlberechtigten (Einwohnerzahl von Kroatien 4,3 Mio.). Dadurch wurde das Referendum notwendig, dessen Ergebnis bindend ist.

Die von der katholischen Kirche initiierte Volksabstimmung setzt sich für die Aufnahme einer natürlichen Definition der Ehe als „lebenslanger Verbindung zwischen Mann und Frau" in die Verfassung ein. Daß dieses Referendum eine Mehrheit findet ist bereits jetzt sicher, da der größte Teil des kroatischen Volkes „die vorgeschlagene Definition ohnehin für selbstverständlich" hält, wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung am gestrigen Freitag schrieb.

Die postkommunistischen Sozialdemokraten, die früher zu einem großen Teil Kommunisten waren, sehen das allerdings ganz anders. Sie versuchen derzeit durch verschiedene juristische Tricks das Referendum zu verhindern. Ihr Argument ist – man faßt sich an den Kopf –, daß die Initiative gegen die Menschenrechte verstößt. Entsprechend wird darüber nachgedacht, ein Gesetz zu verabschieden, daß Abstimmungen über Menschenrechte verbieten soll. Eine Klage vor dem Verfassungsgericht gilt hingegen als wenig erfolgversprechend.

Eine andere Möglichkeit sehen die Postkommunisten darin, eine Abstimmung über die Referendumsfrage im Parlament durchzuführen. Diese Möglichkeit ist dadurch gegeben, daß die Initiative „Im Namen der Familie" nicht festgelegt hat, in welchem Artikel der Verfassung die Definition der Familie eingefügt werden soll.

Sollte die Parlamentsabstimmung anders ausfallen als die Volksabstimmung – wovon man angesichts der parlamentarischen Mehrheit der Postkommunisten fast sicher ausgehen kann – dann droht eine Verfassungskrise, weil das Ergebnis des Referendums verbindlich ist. Vermutlich ist den postkommunistischen Sozialdemokraten aber jedes Mittel recht, um ihre gesellschaftszerstörerische Position durchzusetzen. Es ist somit notwendig, die kroatischen Katholiken mit unserem Gebet zu unterstützen.

Quelle: pius.info

左派是瘟疫

Nick

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Wenn wir Toren wüßten, daß wir welche sind, wären wir keine.