Das deutsche Rechtssystem beim Landgericht - das Versäumnisurteil (Allgemein)

Leutnant Dino , DDR, Sunday, 12.01.2014, 16:04 (vor 4011 Tagen)

Ich habe bewusst ein gravierendes fiktives Beispiel ausgewählt:

"Um dieses deutsche Rechtsverfahren vor dem Landgericht zu verdeutlichen, dürfte nachfolgende Übertreibung zulässig sein: Der Nazi Adolf H. klagt gegen Frau Rosa L. wegen Verleumdung und Beleidigung, weil Rosa H. behauptet, dass Adolf H. viele Menschen in Konzentrationslager deportiert hat. Der Streitwert wird auf 10.000,- € festgesetzt. Das Landgericht ordnet einen Verhandlungstermin an und Rosa H. erscheint nicht, weil sie sowieso keinen Anwalt hat und ihr das Urteil egal ist. Nun entscheidet das Landgericht im Sinne des Klägers Adolf H. und er bekommt durch ein Versäumnisurteil Recht. Rosa H. wird zu einer Geldstrafe verdonnert und sie darf diese Behauptungen nicht mehr verbreiten. Das Landgericht prüft nicht, ob der Kläger oder die Beklagte Recht hat, sondern entscheidet stets im Sinne des Klägers. Das ist das Prinzip eines Versäumnisurteils. Adolf H. ist damit der Sieger und er hat formal keinen Rechtsbruch begangen."

http://www.das-maennermagazin.com/blog/feministinnen-verklagen-detlef-braeunig-aka-leutnant-dino

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