Verfaschungsschutz-Folklore (Off-Topic)

Joe, Gutmensch, DDR, Tuesday, 25.03.2014, 14:46 (vor 3897 Tagen) @ Jose Morales

Es gab immer mal Diskussionen, ob das OWiG (Ordnungswidrigkeitengesetzt) in Deutschland überhaupt gilt oder nicht. Hier ist mal ein interessanter Fall aus Leipzig, wo ein Bürger dies öffentlich angezweifelt hat und infolge spontan vom Gericht ausgeladen wurde.

Der Bundesamt-Karnevalsverein flutet jetzt auch das Netz mit Desinfo. Einziges Ziel: Oppositionelle verwirren und vom Wesentlichen ablenken.

Kurze Info: Die "Gültigkeit" von Gesetzen spielt in der Praxis keine Rolle, da der tatsächliche Inhaber des Gewaltmonopols Konsequenzen für Hanndlungen der Beherrschten frei bestimmt. Wenn er will, bricht er dafür auch selber Gesetze und Verträge.