Wenn der Mensch zur MenschIn wird - oder:

Wieviel »Gleichberechtigung« verträgt das Land?

How much »equality« the country can stand?

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Hinweis zur Rechtslage (Humor)

Referatsleiter 408, Monday, 17.12.2012, 09:16 (vor 4120 Tagen) @ Rainer

14 Kinder unter 3 Jahren gleichzeitig zu haben wäre wirklich eine stolze Leistung.

Das geht! ... wenn ein deutscher Richter das beschließt, dann ist das so. Man kann ja in diesem Land z.B. auch "schuldig per Beschluss" werden, ohne das es da eines Tatsachenbeweises bedarf. Der Richter muss das nur für "geklärt erachten". So wie bei Gustl Mollath oder Horst Arnold eben ....

§ 450 ZPO - Beweisbeschluss
(2) Die Ausführung des Beschlusses kann ausgesetzt werden, wenn nach seinem Erlass über die zu beweisende Tatsache neue Beweismittel vorgebracht werden. Nach Erhebung der neuen Beweise ist von der Parteivernehmung abzusehen, wenn das Gericht die Beweisfrage für geklärt erachtet.

Quelle: http://dejure.org/gesetze/ZPO/450.html


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