Landgericht Mannheim. Die Realität spielt keine Rolle (Falschbeschuldigung)

Rainer , ai spieg nod inglisch, Thursday, 08.05.2014, 09:33 (vor 3991 Tagen) @ Jose Morales

Im Zündel-Prozess meinte der vorsitzende Richter Meinerzhagen es sei prozessual unerheblich, ob der Holocaust stattgefunden habe. Seine Leugnung müsse in der BRD auf jeden Fall bestraft werden.

Dazu die offizielle TAZ:
"Zuletzt lehnte das Gericht alle Anträge mit der lapidaren - und für einige Antifaschisten im Publikum schockierenden - Begründung ab, dass es völlig unerheblich sei, ob der Holocaust stattgefunden habe oder nicht. Seine Leugnung stehe in Deutschland unter Strafe. Und nur das zähle vor Gericht. 'Die Demokratie muss das aushalten können', dozierte ein Jurastudent später im Foyer des Gerichtsgebäudes." (taz, 9.2.07, S. 6)

Rainer

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