+++ Eilmeldung +++ Selbst SPON schreibt von KRENZenloser Wahlmanipulationsmöglichkeit! (Politik)
EU-Wahl verfassungswidrig?
Bei Europawahl war millionenfacher Wahlbetrug möglich
Die Wahl zum Europäischen Parlament ist eventuell verfassungwidrig. Grund dafür ist, dass möglicherweise millionenfach Wähler doppelt abgestimmt haben, das berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel".
Sollte eine Prüfung ergeben, dass tatsächlich millionenfach doppelt abgestimmt wurde, "könnte dies zur Ungültigkeit der Wahl führen“, sagte der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier dem "Spiegel". Auch der Bonner Staatsrechtler Josef Isensee sagt: "Die Rechtmäßigkeit der gesamten Europawahl steht infrage".
Wahlvorschriften "rechtlich und politisch untragbar"
Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach, hält die laxen Vorschriften für "rechtlich und politisch untragbar". Nach Recherchen des Nachrichtenmagazins haben nicht nur Doppelpassinhaber wie "Zeit"-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo zweimal wählen können: Auch das Kontrollsystem für jene Europäer, die in einem anderen EU-Staat als in ihrem Herkunftsland leben und sich dort zur Wahl registrieren, funktioniert nicht umfassend. Dies ergab eine Umfrage unter allen EU-Mitgliedstaaten.
Mutti wird das Ergebnis schon für sich passend machen! Die Bilderberger in Kopenhagen legen doch fest, wo´s langgeht ..... und nicht der Wähler.
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- EU-Wahl und Manipulationen: Manches ist schon seltsam .... (Gab´s in Deutschland eigentlich intl. Wahlbeobachter?) -
Musharraf Naveed Khan,
31.05.2014, 22:31
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- EU-Wahl und Manipulationen: Manches ist schon seltsam .... (Gab´s in Deutschland eigentlich intl. Wahlbeobachter?) - Mr ?, 31.05.2014, 23:08
- +++ Eilmeldung +++ Selbst SPON schreibt von KRENZenloser Wahlmanipulationsmöglichkeit! - Musharraf Naveed Khan, 01.06.2014, 13:22