Unfassbar! EU-Apparatschnik Oettinger will WWW-Anbieterwechsel herauszögern! (Off-Topic)
Sie sprechen die Breitbandnetze an. Ist das Ihr Beitrag zum Investitionspaket?
OETTI: Nicht nur, aber sie bilden die wichtigste Komponente. Wir werden den Ausbau der digitalen Infrastruktur stärker fördern und auch die Eckpunkte ansehen – wie Datensicherheit, Geschwindigkeit und Kapazität. Ich werde in einem Ausbauplan solche Elemente berücksichtigen – wer die Vorgaben erfüllen, bekommt dann EU-Gelder.
Bisher scheuen sich Unternehmen, da der Kunde danach den Anbieter wechseln kann.
OETTI: Ich muss das mit den Regulierungsbehörden besprechen. Aber wir müssen die Profitabilität solcher Investitionen erhöhen, indem wir etwa den Anbieterwechsel für eine gewisse Zeit untersagen. Ich rede nicht von Monopolen auf ewig, sondern über einige Jahre, in denen man als Investor Planungssicherheit hat. Ähnliche Ausnahmen gibt es auch bei den Energienetzen.
Wo soll jenseits des Breitbandausbaus noch auf EU-Ebene investiert werden?
OETTI: Ich kann mir im digitalen Forschungsbereich eine höhere Projektförderung vorstellen und würde gern zum Thema Weiterbildung und digitaler Qualifikation etwas vorschlagen. Es geht darum, noch mehr Europäern neue Chancen zu eröffnen.