Videobeweise zählen nicht - EuGH: Homo­sexualität ist Asylgrund

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass Homosexualität ein Asylgrund ist. Niederländische Behörden hatten entsprechende Anträge abgelehnt. Fraglich ist, wie sich die Neigung belegen lässt.
In einem Grundsatzurteil hat der Europäische Gerichtshof festgelegt, dass Homosexualität ein Asylgrund sein kann. Dies würde jedoch nicht automatisch gelten. Vielmehr müssten sich Asylsuchende auch kritische Nachfragen gefallen lassen, damit die Behörden sich ein Bild vom Grad der Verfolgung machen können. Auf der anderen Seite sei das Privatleben der Antragssteller zu achten.

Konkret wurde ein Fall von drei Männern aus den afrikanischen Staaten Sierra Leone, Senegal und Uganda verhandelt, die in den Niederlanden einen Antrag auf Asyl gestellt hatten. Als Grund hatten die Männer angegeben, homosexuell und deshalb in ihrer Heimat politischer Verfolgung ausgesetzt zu sein. Die Behörden hatten die Anträge als unglaubwürdig zurückgewiesen.

Wie das Gericht nun feststellte, seien Behörden dazu verpflichtet die Anträge gründliche zu prüfen. Eine Beurteilung nur aufgrund von stereotypen Vorstellungen über Homosexuelle sei nicht ausreichend.

So müssten die Behörden Einzelheiten des familiären und sozialen Hintergrundes in Erfahrung bringen und berücksichtigen, um eine eventuelle Verfolgung wegen der sexuellen Präferenzen festzustellen.

Es soll den Beamten jedoch verboten sein, beschämende Fragen wie etwa nach konkreten Sexualpraktiken zu stellen. Auch Videobeweise für homosexuelle Handlungen oder gar das entsprechende »Vorturnen«, aber auch bestimmte Test zum Nachweis der Homosexualität seien nicht zielführend, entschied das Gericht.

Einer der Antragssteller hatte ein Video vorgelegt, das ihn bei homosexuellen Handlungen zeigt und ein anderer einen Test angeboten.

http://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2014-12/cp140162de.pdf

Weiterführende Quelle ...

Nicht das mich das jetzt persönlich tangiert, aber interessant wird dennoch, wie der deutsche Gesetzgeber hier Rechtssicherheit schaffen will. So ein Homo-Test ist eine "heiße Sache". In anderen Ländern hat man das ziemlich unkonventionell gelöst:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/schwulen-test-golfstaaten-wollen-auslaender-auf-homosexualitaet-testen-a-926998.html

Mal sehen, wie dieser Test in Deutschland ausfallen wird. Könnte ja jeder behaupten, ein Homo zu sein.

Auch nur ein Einfallstor um diejenigen bei denen sich kein andere Asylgrund konstruieren lässt ins Land zu holen. Ein bischen schwul ist ja nach deren Meinung sowieso jeder. Und so ein Neger ist vom Bonoboaffen eh nicht so weit entfernt und deshalb immer latent schwul...Die Homolobby giert schon nach Frischfleisch aus dem Busch.

Das beste wäre es, das Recht auf Asyl komplett abzuschaffen. Dann kann man sich solchen Unsinn sparen.

Wer trotzdem Asyl will, muss jemand finden, der ihn finanziert und für ihn haftet, wenn er Scheiße baut. Das hätte den Vorteil, dass diejenigen, die haften, selbst über die Legitimität des Asylgrundes entscheiden können und gleichzeitig für deren Integration zuständig sind. Mal sehen, wie viele linke Chaoten dann wirklich Solidarität zeigen

(Solidarität zeichnet sich ja gerade dadurch aus, dass sie freiwillig ist. Linke Chaoten und Politiker-Gesindel wollen das natürlich nicht kapieren. Für sie fällt es unter Solidarität, wenn man anderen mit Gewalt das Geld abnimmt (Steuern), um damit anderen zu "helfen", d.h. vor allem sich selbst als Angestellte der Helferindustrie ein fürstliches Gehalt zu verschaffen)

Könnte ja jeder behaupten, ein Homo zu sein.

Alle Männer sind Homos - nur wissen es manche noch nicht...

Rucio

Auf zum Winterfestival nach Tel Aviv: http://www.visit-tel-aviv.com/de/gayvibe