Wenn der Mensch zur MenschIn wird - oder:

Wieviel »Gleichberechtigung« verträgt das Land?

How much »equality« the country can stand?

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Liste Femanzen Dr. Michaela Noll (Liste Femanzen)

Oberkellner @, Sunday, 07.12.2014, 16:03 (vor 3579 Tagen)

F268 Dr. Michaela Noll – geboren am 24.12.1959 in Düsseldorf (NRW) als Michaela Tadjadod – Ausbildung zur Dolmetscherin - Studium der Rechtswissenschaften in Köln und Frankfurt am Main, von 1994 bis 2002 als Referentin für die Frauen-Union tätig - lebt mit ihrer Familie in Haan (NRW), seit 2010 ist sie stellvertretende Vorsitzende der CDU im Kreis Mettmann, seit 2010 parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion - www.michaela-noll.de – michaela.noll@bundestag.de – Anschrift: Goethestr. 16, 40822 Mettmann - http://4.bp.blogspot.com/_NnYcKz61Hyk/SsXy5NKE4kI/AAAAAAAAADc/t3vjRPvVHi0/s400/Nolle.jpg -

Berlin (ots) - Zu der Einbringung des Koalitionsantrages "Häusliche Gewalt gegen Frauen konsequent weiter bekämpfen" erklären der frauenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB und die zuständige Berichterstatterin, Michaela Noll MdB:
Gewalt gehört für viele Frauen in Deutschland leider noch immer zum Alltag. Frauen sind Studien zufolge von häuslicher Gewalt mehr bedroht als durch andere Gewaltdelikte wie Körperverletzung mit Waffen, Wohnungseinbruch oder Raub. Zu den Risikofaktoren gehören neben Trennung oder Trennungsabsicht auch Gewalterfahrungen in der Kindheit und Jugend. Gewalt verletzt die Integrität, die Würde von Frauen und ihr Recht auf Selbstbestimmung in eklatanter Weise.
Dieser Gewalt vorzubeugen und von Gewalt betroffenen Frauen Schutz und Hilfe zu bieten sind Aufgaben, die der Staat wahrzunehmen hat. Mit unserem Antrag begleiten wir die Fortschreibung des Aktionsplanes der Bundesregierung zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen.
Wir fordern u. a. das Thema Gewalt gegen Migrantinnen verstärkt in den Blick zu nehmen und Daten in der Kriminalitätsstatistik über ihren Opferstatus zu erheben. Das Thema Gewalt muss auch in der Aus- und Fortbildung von Juristinnen und Juristen, Ärztinnen und Ärzten und bei der Polizei stärkere Berücksichtigung finden.
Wichtig ist aber auch, die Migrantengemeinschaften mit einzubeziehen, denn wir brauchen Multiplikatorinnen und Multiplikatoren. Wer sich in Deutschland aufhält, muss sich an die Gesetze in Deutschland halten. Häusliche Gewalt gegen Frauen ist für Männer mit oder ohne deutschem Pass verboten und bedarf einer nachhaltigen öffentlichen Ächtung.
Die Bekämpfung von häuslicher Gewalt gegen Frauen setzt - das zeigt auch der Aktionsplan der Bundesregierung - eine Kooperation mit den Ländern und Kommunen voraus. Wir fordern daher alle Verantwortlichen auf, sich zu beteiligen und die Zusammenarbeit zu intensivieren.
Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: fraktion@cducsu.de

http://www.presseportal.de/pm/7846/1064093/singhammer-noll-haeusliche-gewalt-gegen-frauen-konsequent-weiter-bekaempfen

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der gefährlichste Ort für Frauen in Deutschland ist nicht ein stillgelegtes Betriebsgelände oder eine dunkle Bahnhofsunterführung; es ist leider ihr Zuhause. Nirgendwo sonst werden Frauen so oft beleidigt, gedemütigt, geschlagen oder sogar getötet. Jede vierte Frau hat körperliche oder sexuelle Gewalt durch ihren Partner erlebt, also im unmittelbaren sozialen Umfeld. 50 000 Frauen flüchten jährlich in ein Frauenhaus. – Das sind nur einige Ergebnisse einer Studie unseres Bundesfamilienministeriums mit dem Titel „Lebenssituation, Sicherheit und Gesundheit von Frauen in Deutschland“. Diese Zahlen sind ernüchternd. Das Ergebnis, dass jede vierte Frau betroffen ist, ist für mich ein Armutszeugnis für ein zivilisiertes Land wie Deutschland.
(Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, der FDP und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Meist haben die Frauen einen langen Leidensweg hinter sich, bevor sie überhaupt Anzeige erstatten. Oftmals sind es auch nicht die Opfer, es sind Nachbarn oder Bekannte, die Alarm schlagen. Frauen sind in Deutschland von häuslicher Gewalt mehr bedroht als durch andere Gewaltdelikte wie Wohnungseinbruch, Raub oder Körperverletzung mit Waffen. Was sind die Risikofaktoren? Risikofaktoren sind vor allem Trennung oder Trennungsabsicht sowie Gewalterfahrung in Kindheit und Jugend. Wir sollten uns auch von der Ansicht verabschieden, dass Gewalt fast ausschließlich in bildungsfernen Schichten geschieht. Gewalt hat viele Gesichter. Schauen Sie sich einmal das Täterprofil eines Stalkers an! Sie kommen oftmals nicht aus bildungsfernen Schichten. Gewalt findet in allen Schichten statt. Früher war das Gewaltthema ein Tabuthema; es war Privatsache. Es wurde schlichtweg totgeschwiegen. Viele Opfer hatten nicht den Mut, Anzeige zu erstatten. Die Täter wurden nie zur Rechenschaft gezogen. Aber das hat sich Gott sei Dank geändert. 1997 war es die Union, die als Erste die Vergewaltigung in der Ehe – ein absolutes Tabuthema – unter Strafe gestellt hat.
(Irmingard Schewe-Gerigk [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Du liebe Zeit! Aus der Opposition heraus haben wir das durchgesetzt, Frau Noll! So eine Geschichtsklitterung!)
Zwei Jahre später hat die rot-grüne Bundesregierung ihren Aktionsplan auf den Weg gebracht. Das waren wichtige Schritte. Heute heißt es: Wer schlägt, der geht. Trotz dieser Entwicklung haben wir noch immer erschreckend hohe Zahlen. Gewalt gehört für Frauen nach wie vor zu ihrem Alltag. Deshalb brauchen wir weitere Maßnahmen. Ich möchte ganz kurz auf das Gesetz gegen die beharrliche Nachstellung eingehen, das am 31. März dieses Jahres in Kraft trat. Ich brauche den Kolleginnen und Kollegen, die hier sitzen, nicht mehr zu erläutern, welche Ausmaße und welche Folgen ein solcher Psychoterror für ein Opfer haben kann. Wir haben lang und breit darüber diskutiert, auch in den Anhörungen. Es ist kein Kavaliersdelikt mehr. In seiner schärfsten Form können die Verfolgung, das Nachstellen und das Einschüchtern Leben bedrohen, wie gerade vor kurzem der Fall der jungen Hamburgerin wieder einmal gezeigt hat. Dieser Straftatbestand war wichtig, aber wir können uns nicht darauf ausruhen. Wir müssen weitermachen. Deswegen bin ich sehr dankbar, dass die Bundesregierung vor zwei Wochen beschlossen hat, den Aktionsplan fortzuschreiben. Ich freue mich schon sehr auf das, was die Ministerin uns gleich daraus schildern wird. Wir von den beiden Koalitionsfraktionen wollen den Aktionsplan mit einem Antrag begleiten. Deswegen komme ich auf zwei Punkte zu sprechen, die mir sehr wichtig sind. Erstens: Stalking. Ein Gesetz gegen Stalking ist wichtig, aber es muss sich auch in der Praxis bewähren.
(Uwe Barth [FDP]: Das ist bei allen Gesetzen so!)
Da sind die Länder und Kommunen gefragt. Bei einem Round-Table-Gespräch in meinem Wahlkreis habe ich festgestellt, wie wichtig Aufklärung, Information und Vernetzung sind. Deshalb geht unser Appell an die Länder, es praxisnah umzusetzen. Genauso wichtig ist es, anzuregen, die Zusammenarbeit mit Frauenhäusern und Beratungsstellen zu intensivieren. Hamburg hat 100 Beamte abgestellt, die sich dem Problem der wachsenden Beziehungsgewalt widmen. Zweites wichtiges Thema: Gewalt gegen Migrantinnen. Die schon erwähnte Studie hat Hinweise darauf gegeben, dass die Quote extrem hoch ist. 46 Prozent der befragten Migrantinnen gaben an, schon einmal Opfer von sexueller oder körperlicher Gewalt gewesen zu sein; das heißt, jede zweite Migrantin. Ich glaube, auch hier können wir von einer hohen Dunkelziffer ausgehen.
(Johannes Singhammer [CDU/CSU]: Richtig!)
Deswegen brauchen wir in diesem Bereich mehr Sensibilisierung, gerade bei der Aus- und Fortbildung von Juristinnen und Juristen, Ärztinnen und Ärzten. Sie müssen sich mit dem Problem näher auseinandersetzen; denn oftmals sind sie die ersten Ansprechpartner für die Opfer. Wir brauchen niedrigschwellige Beratungsangebote sowie mehrsprachige Informations- und Öffentlichkeitsarbeit. Einige Länder sind bereits auf einem guten Weg. NRW hat gerade einen Zehn-Punkte-Plan gegen Zwangsverheiratung verabschiedet. Dort gibt es Onlineberatung und spezielle Integrationskurse. Ich glaube, das ist der richtige Weg. Was müssen wir noch machen? Ich halte es für ausgesprochen wichtig, die Migrantenfamilien mit einzubeziehen. Wir müssen vor allem die männlichen Familienmitglieder ansprechen. Wir müssen Brückenbauer – ich nenne sie gerne so – finden. Das sind Menschen mit Migrationshintergrund, die in die Migrantenfamilien gehen und aufgrund ihrer hohen Akzeptanz dazu beitragen können, die Täter anzusprechen, sie in die Verantwortung zu nehmen und auf eine Verhaltensänderung hinzuwirken. Ich weiß, dass das gelingen kann. In Hilden, in meinem Wahlkreis, haben wir einen sogenannten interkulturellen Berater. Das ist ein Lehrer an einer Grundschule im sozialen Brennpunkt, an der 80 Prozent der Kinder Ausländer sind; er selber ist marokkanischer Herkunft. Er geht in die Familien, in denen Gewalt stattfindet, führt Gespräche, klärt auf und weist auch auf die strafrechtlichen Folgen hin, die dem Täter drohen, wenn er sein Verhalten nicht ändert. Er macht ihm unmissverständlich klar, dass häusliche Gewalt in Deutschland nicht toleriert wird.
(Beifall bei der CDU/CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Uwe Barth [FDP])
Ich denke, das sind gute und wichtige Beispiele. Ich würde mir wünschen, dass noch weitere folgen und andere Bundesländer ähnliche Konzepte wie in Nordrhein-Westfalen in Angriff nehmen. Außerdem plant die Bundesregierung, die Täter gezielter in Augenschein zu nehmen. Ich glaube, das ist wichtig; denn 90 Prozent der Täter sind Männer. Gerade in der Täterarbeit stehen wir noch am Anfang. Alles in allem gibt es noch sehr viel zu tun. Ich bin aber der festen Überzeugung: Wenn alle Ebenen, das heißt Bund, Länder und Kommunen, eng und konstruktiv zusammenarbeiten, können wir viel dafür tun, Gewalt in jeglicher Form zu verhindern. Denn: Jede geschlagene Frau ist eine zu viel. Helfen Sie alle mit! Danke schön.
(Beifall bei der CDU/CSU, der SPD und der FDP sowie des Abg. Wolfgang Gehrcke [DIE LINKE])
Vizepräsident Dr. h. c. Wolfgang Thierse:
Das Wort hat nun Kollegin Sibylle Laurischk, FDP-Fraktion.

http://bundestube.de/16/119/40/

„Frauen sind auf dem Vormarsch“, sagte Michaela Noll MdB in ihrem Eingangsstatement am gestrigen Abend im Freiherr-vom-Stein-Haus in Langenfeld. Rund 80 Damen aus Gesellschaft, Wirtschaft und Politik aus dem gesamaten Kreis Mettmann waren der Einladung der Kreis-Frauen Union Mettmann und der Bundestagsabgeordneten gefolgt, um sich unter dem Motto „Ohne Frauen ist kein Staat zu machen“ kennenzulernen und neue Allianzen zu schmieden.
Frauen stricken ihr Netzwerk
Neujahrsempfang für Frauen von Frauen


Dr. Annette Koewius, Vorsitzende der Kreis-Frauen-Union Mettmann, freute sich über den Erfolg der Veranstaltung. Es sei gut, sich kennenzulernen und sich auszutauschen, sagte sie in ihrer Ansprache. Im ersten Teil der Veranstaltung schilderten vier Frauen aus unterschiedlichen Berufssparten, darunter die Unternehmerin Gabriele Römer (Haaner Felsenquelle), die Künstlerin Razeea Lindner, die Unternehmensberaterin Sabine Küsters und die Bundestagsabgeordnete Michaela Noll, welche Bedeutung für sie persönlich Netzwerke in ihrem Leben gespielt haben. Im Anschluss stellten sich die anwesenden Damen ihre Organisationen und deren Ziele vor, darunter die Buisness& Professional Women, der Architektinnenverband oder die größte Frauenvereinigung Deutschlands , die Landfrauen.
„Netzwerken“- ein durchaus weibliches Attribut, wie sich an diesem Abend herausstellen sollte – ist die Grundlage des Erfolgs. Doch auch, wenn Frauen großartig darin sind, sich „zu vernetzen“ nutzen sie diese nur allzu selten für ihre eigenen Zwecke – im Gegensatz zu Männern. „Frauen können schlecht um etwas bitten“, sagte Kommunikationsberaterin Stefanie Voss aus Mettmann. „Fragen sie sich doch mal, wem Sie alles helfen“, fragte sie weiter. Die Eigenbilanz solcher Fragen sei kennzeichnend für das weibliche Geschlecht. Auch hinterfragten sich Frauen ständig und definierten sich zumeist über ihre Leistung definieren, nicht wie Männer über Macht.
Neben ganz grundsätzlichen Problemen der weiblichen Persönlichkeitsbildung, diskutierten sie sehr kritisch über die Quote und das Frauenförderungsgesetz. Letzteres habe viel Hoffnung gemacht, habe aber in der Praxis nicht zu den erhofften Erfolgen geführt. Man(n) fände immer Wege um um das Einstellen oder Befördern einer Frau herumzukommen, so Susanne Brandenburg (CDU-Hilden).
Fortsetzung folgt, darüber waren sich die Organisatorinnen und Gäste einig.

http://www.frauen-union-kreismettmann.de/index.php?ka=1&ska=1&printit=1&idn=

„Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Bekämpfung des „Stalkings“ kommt unnötig spät“, darin sind sich die beiden Unionspolitikerinnen im Bundestag Michaela Noll und Ute Granold einig. Die Rechtspolitikerin Ute Granold, die das Thema in enger Kooperation mit dem hessischen Justizministerium bearbeitet hat, kritisiert, dass die rot-grüne Bundesregierung so lange tatenlos den schwerwiegenden Belästigungen der Opfer zugesehen hat. Schon im Sommer 2004 habe die Union eine mit den Fachverbänden abgestimmte Gesetzesinitiative gestartet. Ziel war es, Stalking unter Strafe zu stellen. Die Frauen Union hatte immer wieder auf die Gewaltproblematik aufmerksam gemacht. Frauen sind häufig Opfer von Stalking. Viel zu lange wurde der Opferschutz hinten angestellt. Erst wiederholte Fälle von Selbstmorden der verzweifelten Opfer rüttelten die Öffentlichkeit auf.
„Wenn Rot-Grün gewollt hätte, gäbe es das Gesetz schon lange“, ist sich auch Michaela Noll sicher. Sie kann die Behauptung von Justizministerin Zypries, die Verabschiedung des Gesetzentwurfs vor der Sommerpause sei nicht möglich gewesen, fachlich nicht nachvollziehen. „Dies ist nur mit der rot-grünen Eitelkeit, unbedingt einen eigenen Gesetzentwurf vorzulegen, zu erklären“, so die CDU-Politikerin.

Stalking bezeichnet das beharrliche Nachstellen, von dem besonders Frauen betroffen sind. Den Opfern wird etwa aufgelauert, sie werden aber auch durch ständige Telefonanrufe oder Emails verunsichert. Einige wechseln sogar den Wohnort und die Arbeitsstelle, um ihren Verfolgern zu entkommen. Stalking ist eine Form von Gewalt gegen Personen, da es das Leben der Opfer negativ beeinflusst.

http://www.frauenunion.de/meldungen-von-2005/519-strafvorschriften-gegen-qstalkerq-kommen-unn-sp.html

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