Heiko's Maas aller Dinge (Feminismus)

adler , Kurpfalz, Thursday, 05.05.2016, 13:36 (vor 3126 Tagen) @ Die Fluchbegleiterin

Ein Grund für das Rekordtief der SPD liegt darin, dass sie in allen Politikfeldern Sachvertrauen verloren hat.

Zum Maas aller Dinge, sexistische Werbung verbieten zu wollen, schreibt Bodo Pieroth in der FAZ:

Gründe, die gegen ein solches Vorhaben sprechen zusammengefasst:
- Es ist untauglich, weil eine diskriminierende Wirkung von Bildern nicht objektiv feststellbar ist.
- Es ist unnötig, weil ein effektives Verfahren zur Vermeidung von Auswüchsen mit dem Werberat zur Verfügung steht.
- Und es ist gleichheitswidrig, weil praktisch nur Frauen von dem Verbot betroffen sind.
- Ein vierter Grund ist hinzuzufügen: Es ist verfassungsrechtlich höchst zweifelhaft. ... Denn die Meinungsfreiheit umfasst auch die Werbung.
.. dass das meinungsbeschränkende Gesetz „allgemein“ sein muss. Das ist es nur, wenn es meinungsneutral ist, also weder bestimmte Meinungen aufdrängen noch wegen bestimmter Meinungen sanktionieren darf. Minister Maas begründet seine Pläne [hingegen] geradezu mit der Aufdrängung eines „modernen Geschlechterbildes“

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