Difficile est satiram non scribere: Nach Volkskammer-Abstimmung z Sexualstrafrecht geht BGH-Fischer unter Gesetzgeber;-) (Falschbeschuldigung)
Die Fluchbegleiterin 
, Wednesday, 13.07.2016, 12:14 (vor 3059 Tagen)
bearbeitet von Die Fluchbegleiterin, Wednesday, 13.07.2016, 12:19
Der Selbstimmunisierungsversuch der 'männlichen' BT-Abgeordneten beim Durchpeitschen während der EM(!) von rot-grün hat sogar die männlichen Angsthasen der CDU/CSU erfaßt (Angst vor Denunziation und Schlachtung auf dem nächsten Parteitag). Daher 100% Ergebnis. Man denkt wohl so, sich vor männlichen Wählern wechselseitig zu schützen (Alternativlosigkeit?)
Der Einzige, der immer noch das Fähnchen der Aufrechten hochhält: Richter Fischer vom BGH ('der' Fischer - Standard-StGb-Kommentar)
BTW:
Tipp an (Gabriel) SPD: Nicht nur wegen BER, Elbphilharmonie, Flughafen Hahn, Kaiser'S/Tengelmann,§177 Änderung ...
Bei der nächsten BTW: Einfachmal aussetzen.....
Wohlgemerkt: Mitglieder (!). Gibt es überhaupt noch einfache Mitglieder, die männlich sind?
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-07/parteien-mitgliederschwund-spd-verliert-am-meisten
Sexualstrafrecht et al.
adler , Kurpfalz, Wednesday, 13.07.2016, 14:37 (vor 3059 Tagen) @ Die Fluchbegleiterin
Tipp an (Gabriel) SPD: Nicht nur wegen BER, Elbphilharmonie, Flughafen Hahn, Kaiser'S/Tengelmann
SPD? sPD!
Bin Ich froh, dass ein Gericht diesen Irren bei dem Versuch gestoppt hat, ausgerechnet EDEKA zum Fast-Monopolisten beim Lebensmittelhandel zu machen. Hoffentlich hat das Urteil Bestand.
Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig. Der Senat hat das Rechtsmittel der Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof (BGH) nicht zugelassen.
...
Dem Bundesminister sowie EDEKA und Kaiser´s Tengelmann stehen das Rechtsmittel der Nichtzulassungsbeschwerde zum BGH zur Verfügung.
Dass der die Vorgabe der Monopolkommission und ihrem Gutachten nach Gutsherrenart vom Tisch wischen wollte, zeigt, dass er nichts verstanden hat. EDEKA und Tante-Emma-Laden, das war einmal. Inzwischen versuchen die knallharten Manager, die den Konzern jetzt leiten, Arbeitnehmer über den Tisch zu ziehen, ihre Rechte zu umgehen und außer Kraft zu setzen.
Sowas merkt die sPD aber heute nicht mehr. Hauptsache die Frauenquote stimmt, alles andere ist Nebensache und nicht mehr so wichtig.
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Go Woke - Get Broke!
Zur Entscheidung des Bundestags für ein neues Sexualstrafrecht
Zur Entscheidung des Bundestags für ein neues Sexualstrafrecht, Man Tau am 13. Juli 2016
![[image]](http://www.mantaublog.files.wordpress.com/2016/07/bundesarchiv_bild_183-1990-0419-418_berlin_volkskammer_wc3a4hrend_regierungserklc3a4rung_von_lothar_de_maiziere.jpg)
Die Volkskammer der DDR 2.0 beschließt...