Sexualstrafrecht et al. (Falschbeschuldigung)
adler 
, Kurpfalz, Wednesday, 13.07.2016, 14:37 (vor 3059 Tagen) @ Die Fluchbegleiterin
Tipp an (Gabriel) SPD: Nicht nur wegen BER, Elbphilharmonie, Flughafen Hahn, Kaiser'S/Tengelmann
SPD? sPD!
Bin Ich froh, dass ein Gericht diesen Irren bei dem Versuch gestoppt hat, ausgerechnet EDEKA zum Fast-Monopolisten beim Lebensmittelhandel zu machen. Hoffentlich hat das Urteil Bestand.
Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig. Der Senat hat das Rechtsmittel der Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof (BGH) nicht zugelassen.
...
Dem Bundesminister sowie EDEKA und Kaiser´s Tengelmann stehen das Rechtsmittel der Nichtzulassungsbeschwerde zum BGH zur Verfügung.
Dass der die Vorgabe der Monopolkommission und ihrem Gutachten nach Gutsherrenart vom Tisch wischen wollte, zeigt, dass er nichts verstanden hat. EDEKA und Tante-Emma-Laden, das war einmal. Inzwischen versuchen die knallharten Manager, die den Konzern jetzt leiten, Arbeitnehmer über den Tisch zu ziehen, ihre Rechte zu umgehen und außer Kraft zu setzen.
Sowas merkt die sPD aber heute nicht mehr. Hauptsache die Frauenquote stimmt, alles andere ist Nebensache und nicht mehr so wichtig.
--
Go Woke - Get Broke!
gesamter Thread:
- Difficile est satiram non scribere: Nach Volkskammer-Abstimmung z Sexualstrafrecht geht BGH-Fischer unter Gesetzgeber;-) -
Die Fluchbegleiterin,
13.07.2016, 12:14
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- Sexualstrafrecht et al. -
adler,
13.07.2016, 14:37
- Nein, nein EDEKA muss geholfen werden:Diese spenden regelmäßig SPD, Frauenhäuser,WeisserRing!uä. (Hatten wir schon mal)
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TalisMann,
14.07.2016, 20:43
- Nein, nein EDEKA muss geholfen werden:Diese spenden regelmäßig SPD, Frauenhäuser,WeisserRing!uä. (Hatten wir schon mal)
- Zur Entscheidung des Bundestags für ein neues Sexualstrafrecht - Wiki, 13.07.2016, 21:04
- Sexualstrafrecht et al. -
adler,
13.07.2016, 14:37