VERFASSUNGSWIDRIG: Die unsinnigen Fantasien vom Führerschein-Entzug (Allgemein)
Die Fluchbegleiterin 
, Sonntag, 14.08.2016, 16:11 (vor 3663 Tagen)
Strafen-Populismus
13.08.16
Die unsinnigen Fantasien vom Führerschein-Entzug
Lappen weg für säumige Unterhaltszahler? Klingt gut. Aber ein Fahrverbot, das in anderen Fällen gelten soll als bei Verkehrsdelikten, ist verfassungswidrig. Denn es hebelt einige Rechtsgrundsätze aus.
VERFASSUNGSWIDRIG: Die unsinnigen Fantasien vom Führerschein-Entzug
Welche Verfassung ist gemeint?
Es kann nicht gegen etwas verstossen werden, was evtl. nicht existiert!
Das müsste unser Pudernäschen-Dressman-Heiko auch wissen!
sG
M
Verfassungsleugnung
Mus Lim 
, Sonntag, 14.08.2016, 19:15 (vor 3662 Tagen) @ Michi
Welche Verfassung ist gemeint?
Wer leugnet, dass die BRD keine Verfassung hat, wird wegen Verfassungsleugnung abgeurteilt.
Wer behauptet, dass die BRD nicht souverän sei, wird wegen…, ähm, wegen…, wird auch abgeurteilt.
Wer bestreitet, dass die Regierung und die Parteibuchbesitzer das Wohl des Landes und des deutschen Volkes als Maßstab ihres Handels haben, der ist ein Verschwörungstheoretiker und wird zu…, ähem, zu…, wird zu Aluhuttragen nicht unter drei Jahren verurteilt.
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Mach mit! http://wikimannia.org
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Der einzige „Hirni“ hier weit und breit.
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Suchmaschinen-Tags: Abtreibung, Beschneidung, Genitalverstümmelung, Familienzerstörung
Uups, Fehlerteufel
Mus Lim , Montag, 15.08.2016, 13:25 (vor 3662 Tagen) @ Mus Lim
Wer leugnet, dass die BRD keine Verfassung hat, wird wegen Verfassungsleugnung abgeurteilt.
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