Wehrpflicht - Regierung will Waffenzwang Frauen (Gesellschaft)

Marvin, Saturday, 27.08.2016, 15:11 (vor 3043 Tagen)

Regiereung will Waffenzwang Frauen
27.08.2016

Bundesregierung will prüfen, ob auch Frauen zum Dienst mit der Waffe verpflichtet werden können

Die schwarz-rote Bundesregierung überlegt, die Verfassung zu ändern, so dass in Krisensituationen künftig auch Frauen zum Dienst mit der Waffe verpflichtet werden könnten. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins Focus regt das Konzept für die zivile Notfallvorsorge, das die Regierung am Mittwoch verabschiedet hat, eine Prüfung des Grundgesetzes an.

In Artikel 12 a heißt es bisher: „Männer können vom vollendeten achtzehnten Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften, im Bundesgrenzschutz oder in einem Zivilschutzverband verpflichtet werden.“ Frauen kann der Staat bei Notlagen im Verteidigungsfall lediglich zum Einsatz im Gesundheitsbereich heranziehen. „Sie dürfen auf keinen Fall zum Dienst mit der Waffe verpflichtet werden“, hält das Grundgesetz fest. „Es ist zu prüfen, inwieweit diese Regelungen noch sachgerecht sind“, heißt es nun im Konzept der Bundesregierung.

Günter Krings (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium, sagt dazu: „Sinn und Zweck einer solchen Konzeption ist es, alle verfassungsrechtlich möglichen Szenarien der zivilen Verteidigung durchzuplanen.“ Es gebe „keinerlei Pläne, die Aussetzung der Wehrpflicht rückgängig zu machen“. Überlegungen, Frauen zum Dienst mit der Waffe zu verpflichten, seien insofern „doppelt hypothetisch“.

Hintergrund: Seit fünf Jahren ist die Wehrpflicht in Deutschland ausgesetzt. Sie müsste reaktiviert werden. Einige Unionspolitiker plädieren dafür. Für eine Grundgesetzänderung mit dem Ziel, im Ernstfall auch Frauen heranzuziehen, wäre eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag und im Bundesrat nötig.

http://www.mmnews.de/index.php/politik/81924-regiereung-will-waffenzwang-frauen

In Norwegen werden ja auch Frauen zur Wehrpflicht eingezogen, im Zuge der Gleichberechtigung finde ich das nur Gerecht! Auch Frauen haben Zwangsdienste zu leisten entweder in der Wehrpflicht oder in Sozialdienste. Natürlich wird wieder die männerfeindliche SPD kommen, die Frauen leisten ja schon so viel wie z.B. die Väterentsorgung.