AfD fordert: Schluss mit Kuscheljustiz! (Männer)
Ein ganz neuer Ton in den Justizvollzugsanstalten
AfD fordert: Schluss mit Kuscheljustiz!
„Anstatt Straftäter zu umsorgen, sollten wir lieber die Ausweisungsvoraussetzungen herabsetzen. Dies ist nicht nur bei Asylbewerbern notwendig, sondern ebenso bei kriminellen Migranten. Wir brauchen ein Ende der Kuscheljustiz“, findet Peter Stauch (AfD).[..]
Sprachkurse für Justizvollzugsbedienstete
Die Landesregierung reagiert hierauf mit Sprachkursen, um die Kommunikation zwischen inhaftierten Ausländern und Justizvollzugsbediensteten zu erleichtern. Dabei sind es nicht die inhaftierten Ausländer, die die Kurse absolvieren sollen, sondern die Bediensteten im Justizvollzug. Für Islamische Seelsorge sollen 100.000 Euro bereitgestellt werden. Das verwundert nicht, sind doch 23,2 Prozent der Gefangenen muslimischen Glaubens.[..]
Täterschutz wichtiger als Opferberatungsstellen
Ferner ist damit zu rechnen, dass abzuschiebende Straftäter und abgelehnte Asylbewerber ihre Abschiebung per Eilverfahren verhindern oder verzögern. „Wir haben daher eine starke Aufstockung des Personalbestands an Verwaltungsrichtern beantragt. Es ist unbegreiflich, dass unser Antrag abgelehnt wurde – und die Landesregierung finanzielle Mittel besser beim Täterschutz aufgehoben sieht. Warum gleichzeitig Zuwendungen an Vereine und Opferberatungsstellen um 50.000 Euro gekürzt werden, erschließt sich mir nicht“, so Peter Stauch (AfD).[..]
http://www.journalistenwatch.com/2017/01/20/ein-ganz-neuer-ton-in-den-justizvollzugsanstalten/
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Es ist kein Merkmal von Gesundheit, wohl angepasstes Mitglied einer zutiefst kranken Gesellschaft zu sein
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- Harry Wörz: Schlussstrich war gesundheitlich nötig -
Christine,
24.01.2017, 11:00
- AfD fordert: Schluss mit Kuscheljustiz! - Christine, 25.01.2017, 14:34