Wenn die Argumente schwächeln, setzt jeder gern auf Metaphern ("politische DNA").

Heute in der SPD-nahen Tageszeitung hier vor Ort stand, dass - sinngemäß - der Bundespräsident die Befürchtung hinzugefügt habe, bei einer Direkten Demokratie könne in Deutschland die politische Legitimität der Parlamente gefährdet werden.

Damit war dann die Meldung beendet und man konnte denken: Ja, stimmt, das wäre echt schlecht.

Aber was heißt das denn und wie könnte das Problem entstehen?

Das Problem entstünde doch nur, wenn bei begleitender Direkter Demokratie die Parlamente an Bevölkerungsmehrheiten vorbeiregieren. Der Herr Bundespräsident drückt daher nichts weiter aus als: Wir wollen weiter beschließen dürfen, was wir Politiker selbst wollen, und wir befürchten, dass das bei gelegentlichen Volksabstimmungen auf Bundesebene zunehmend schwieriger zu vertreten sein wird.

Aber er trifft da auch bei in Wahrheit autoritär, strukturkonservativ gestimmten Bevölkerungsgruppen einen Nerv: Die sagen nämlich auch, dass die Politik eine höhere Einsicht in sich birgt, die sich uns halt manchmal nicht erschließt.

(Der Einzelne kann wirklich fürchterlich dumm sein. Nur im Kollektiv setzt sich die Schwarmintelligenz durch ... im Stimmbürger-Kollektiv.)

Herrn Steinmeiers Argument ist schon weitblickend: Die Einführung Direkter-Demokratie-Elemente auf Bundesebene könnte wirklich etwas ins Rutschen bringen. Aber wäre das wirklich von Übel (solange die Grundrechte selbst nicht zur Abstimmung stehen)?

Noch so'n köstliches Statement vom Bundesgrüssaugust:

Damit spielte er auch auf die Demokratie an, die den Deutschen nicht in die Wiege gelegt worden sei. Nun geht es ihm indes nicht darum, Volksabstimmungen auf Bundesebene einzuführen, wie es die AfD fordert. Dafür sieht Steinmeier die beiden Länder als zu unterschiedlich: «Wir sind uns nah, aber nicht dieselben.»

https://www.nzz.ch/schweiz/steinmeier-in-der-schweiz-wir-sind-uns-nah-aber-nicht-dieselben-ld.1380625

Grüsse

Manhood

PS: Ich bin also dank meiner DNA von der Wiege an fähig, an Volksabstimmungen teilzunehmen? Danke Herr Steinmeier, dass ich genetisch so überlegen bestückt bin, wusste ich gar nicht.....

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Swiss Lives matter!!!

Der Deutsche Bundespräsident erklärt Schweizern die deutschen Rasseneigenarten :

Steinmeier bewundert die direkte Demokratie der Schweiz
In der Schweiz und in Deutschland gebe es eine «unterschiedliche politische DNA», sagte Steinmeier am Podium, an welchem auch sein Schweizer Amtskollege Alain Berset teilnahm. Das Schweizer Modell von Volksabstimmungen halte er daher so nicht für exportierbar.https://www.blick.ch/news/schweiz/steinmeier-bewundert-die-direkte-demokratie-der-schweiz-id8308637.html

PS: Immer wenn man glaubt, der Gipfel von Realsatire sei erreicht, wird noch eins draufgesetzt!

Hält der Psychopath alle Deutschen - außer sich selbst - für verachtenswerte Untermenschen, die Demokratie nicht können? Ach, wer hätte das gedacht? Was war noch mal mit seiner Doktorarbeit, hmmm, da war doch was?

Ich fühle mich schon etwas minderwertig, wenn das Sozenschwein die Deutschen

verunglimpft.... Man könnte argumentieren, das die Sozen in die Tonne gekloppt hören.

Aber sind die doch längst. Ist noch nicht angekommen bei der Takatuka Partei.

https://de.wikiquote.org/wiki/Frank-Walter_Steinmeier(ich habe nix anderes gefunden).

Als BP doll man überparteilich...

Schweiz – Robert Dubler, stellt mit seinen 15 Mitarbeitern im Aargauer Waltenschwil AG seine, über Schweizer Grenzen hinaus bekannten Mohrenköpfe her. Den sozialistischen Versuch, mittels einer Petition die Umbenennung der Produkte zu erzwingen, parierte Dubler bravourös.
 
Robert Dublers Mohrenköpfe kennt die ganze Schweiz. Seit 1946 werden die mit Schokolade überzogenen „Schaumköpfe“ unter dem Namen „Mohrenkopf“ verkauft. Im Herbst des vergangenen Jahres wollten die Jungen Sozialisten der JSVP und ein paar Hundert weitere Gesinnungsdiktatoren den 70-jährigen Geschäftsmann mit der Petition „Schaumküsse müssen nicht rassistisch sein“ dazu zwingen, den Namen seines Produkts zu ändern.
 
Dubler blockte das Ansinnen der jungen sozialistischen Rasselbande ab, indem er feststellte, dass der Begriff nur diskriminierend sei, wenn er etwas Schlechtes bezeichne. „Solange ich lebe, bleibt der Name“, adressierte der Mohrenkopf-Produzent unmissverständlich an die JSVP und zeigte einmal mehr seiner Abneigung gegen Politiker und Banker. „Sie betrügen die unteren 90 Prozent der Gesellschaft“, so Dublers Überzeugung, die er konsequent verfolgt: Weil er die Banker-Praktiken ablehnt, bezahlt er das Gehalt seiner Mitarbeiter in bar aus. Wer im Fabrikladen einkauft, kann nicht mit Karte bezahlen.
 
Der Name „Dubler Mohrenköpfe“ ist trotz der jungsozialistischen Kritik geblieben. Den Beifall aus der Bevölkerung für seine Standhaftigkeit habe Dubler genossen, so der Blick. (SB)
https://www.journalistenwatch.com/2018/04/04/mohrenkopfhersteller-solange-ich-lebe-bleibt-der-name/

Es gibt sogar in der Schweiz noch vernünftige Männer

Christine

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Es ist kein Merkmal von Gesundheit, wohl angepasstes Mitglied einer zutiefst kranken Gesellschaft zu sein

Labert mal nicht so viel Scheiße, Ihr Mißgeburten.

Was ist das hier für eine Paranoia? Steinmeier hat vom Prinzip her recht. Direkte Demokratie müssen wir noch lernen. Und das tun wir ja auch. Z.B. auf Länderebene. Hier in Berlin ist echt viel Volksentscheid, alle paar Jahre irgendwas.

Viel viel wichtiger ist die Absenkung der Fünf-Prozent-Hürde auf drei Prozent. Die Politiker heulen immer über Politikverdrossenheit, dabei könnte man denkbar einfach sehr viel dagegen tun.

Mit einer Drei-Prozenthürde wären AfD und FDP 2013 ins Parlament gekommen. Und die Piratenpartei wohl auch, weil viele Leute die nicht wählten, weil sie eben deutlich unter fünf Prozent lag.

Die Fünf-Prozenthürde ist der größte Schwachsinn aller Zeiten. Nachvollziehbar zwar für die ersten Nachkriegsjahrzehnte, aber spätestens in den 90ern hätte man die senken müssen.

Bei der Bundestagswahl 2013 sind knapp 15% der abgegebenen Stimmen einfach verfallen.

Das ist der viel größere Skandal.

Direkte Demokratie sollte man auf Bundesebene langsam und vorsichtig etablieren, also nicht im Hauruckverfahren. Gibt's das in Frankreich? Oder in Polen? Die Schweiz ist nun mal klein, das sind Eidgenossen. Der Laden läuft anders.

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