Deutsche genetisch bedingt zu Volksabstimmungen unfähig! (Humor)

Irokese, Friday, 27.04.2018, 11:58 (vor 2431 Tagen) @ Manhood

Wenn die Argumente schwächeln, setzt jeder gern auf Metaphern ("politische DNA").

Heute in der SPD-nahen Tageszeitung hier vor Ort stand, dass - sinngemäß - der Bundespräsident die Befürchtung hinzugefügt habe, bei einer Direkten Demokratie könne in Deutschland die politische Legitimität der Parlamente gefährdet werden.

Damit war dann die Meldung beendet und man konnte denken: Ja, stimmt, das wäre echt schlecht.

Aber was heißt das denn und wie könnte das Problem entstehen?

Das Problem entstünde doch nur, wenn bei begleitender Direkter Demokratie die Parlamente an Bevölkerungsmehrheiten vorbeiregieren. Der Herr Bundespräsident drückt daher nichts weiter aus als: Wir wollen weiter beschließen dürfen, was wir Politiker selbst wollen, und wir befürchten, dass das bei gelegentlichen Volksabstimmungen auf Bundesebene zunehmend schwieriger zu vertreten sein wird.

Aber er trifft da auch bei in Wahrheit autoritär, strukturkonservativ gestimmten Bevölkerungsgruppen einen Nerv: Die sagen nämlich auch, dass die Politik eine höhere Einsicht in sich birgt, die sich uns halt manchmal nicht erschließt.

(Der Einzelne kann wirklich fürchterlich dumm sein. Nur im Kollektiv setzt sich die Schwarmintelligenz durch ... im Stimmbürger-Kollektiv.)

Herrn Steinmeiers Argument ist schon weitblickend: Die Einführung Direkter-Demokratie-Elemente auf Bundesebene könnte wirklich etwas ins Rutschen bringen. Aber wäre das wirklich von Übel (solange die Grundrechte selbst nicht zur Abstimmung stehen)?