Giffey fordert Demokratiefördergesetz (Manipulation)
Die Konditionierung der Menschen in Sachsen hat offensichtlich nicht funktioniert. Jetzt soll ihnen "Demokratie" anerzogen werden. Wie wäre es mit einem Demokratieförderungs- und Antimessergesetz für Ausländer?
Familienministerin Giffey will nach ihrem Besuch in Chemnitz Konsequenzen ziehen. Dabei geht es um Entpolitisierung, Kürzungen der Jugendarbeit und das Gefühl, abgehängt zu werden.
Nach den fremdenfeindlichen Demonstrationen in Chemnitz fordert Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) ein neues Gesetz. „Aus meiner Sicht brauchen wir ein Gesetz zur Förderung der Demokratie in Deutschland“, sagte Giffey der „Welt“ (Mittwochsausgabe). Dieses müsse „unmissverständlich klar“ machen, dass es „auch die Aufgabe des Staates“ sei, „die demokratische Bildung junger Menschen auf allen Ebenen zu organisieren“. ...
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/giffey-fordert-demokratiefoerdergesetz-15772078.html
Rainer
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