Dubiose Machenschaften: Es wird eng für Ursula von der Leyen (Frauen)
Christine 
, Saturday, 20.10.2018, 10:54 (vor 2230 Tagen)
Ich dachte immer, Frauen können alles besser... zumindest wurde uns das allerorten suggeriert 
Verletzung von Dienstgeheimnissen in sensiblen Bereichen, dubiose Beraterverträge und das Hinterziehen von Sozialabgaben – die Vorwürfe gegen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wiegen schwer. Jetzt kommt eine Strafanzeige aus dem eigenen Haus hinzu. Die CDU-Politikerin, die das System der externen Berater eingeführt hat, versucht nun, alle Verantwortung dafür auf nachgeordnete Mitarbeiter abzuwälzen. Die Opposition erwägt einen Untersuchungsausschuss.[..]
https://www.journalistenwatch.com/2018/10/19/dubiose-machenschaften-es/
Da fragt man sich unwillkürlich, wofür die Ministerin nun Verantwortung trägt 
Christine
--
Es ist kein Merkmal von Gesundheit, wohl angepasstes Mitglied einer zutiefst kranken Gesellschaft zu sein
Immunität von Grünen-Abgeordneter soll aufgehoben werden
Christine , Saturday, 20.10.2018, 14:10 (vor 2230 Tagen) @ Christine
Berlin – Die Immunität der Berliner Grünen-Bundestagsabgeordneten Canan Bayram soll aufgehoben werden. Hintergrund sind bevorstehende Ermittlungen der Berliner Staatsanwaltschaft wegen eines möglichen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, berichtet die „taz“ (Mittwochausgabe) unter Berufung auf ein entsprechendes Schreiben der Staatsanwaltschaft. Bayram hatte im Februar 2018 an Gegenprotesten zu einem rechtspopulistischen „Frauenmarsch“ teilgenommen.
Der Aufzug wurde bereits nach wenigen hunderten Metern blockiert und schließlich von den Veranstaltern abgebrochen.[..]
Der Grünen werde vorgeworfen, durch „gemeinsames enges Zusammenstehen“ mit hunderten anderen Personen auf einer Kreuzung den „Frauenmarsch“ blockiert zu haben, heißt es im Schreiben der Staatsanwaltschaft.[..]
https://www.journalistenwatch.com/2018/10/10/immunitaet-gruenen-abgeordneter/
Das in diesem Fall sogar ermittelt wird, wundert mich sogar ein bisschen. Allerdings hätte sie als Rechtsanwältin wissen müssen, dass sie beim Demo blockieren gegen geltendes Recht verstößt. Aber was solls, linke Politiker dürfen sich in diesem Staat ja fast alles ohne Konsequenzen erlauben.
Die Taz schreibt im übrigen sinngemäß, dass Frau Bayram ein rechte Demo blockiert haben soll... und nein, den entsprechenden Artikel verlinke ich nicht.
Christine
--
Es ist kein Merkmal von Gesundheit, wohl angepasstes Mitglied einer zutiefst kranken Gesellschaft zu sein
Immunität von Canan Bayran soll aufgehoben werden
adler , Kurpfalz, Saturday, 20.10.2018, 15:34 (vor 2230 Tagen) @ Christine
Das in diesem Fall sogar ermittelt wird, wundert mich sogar ein bisschen.
Das in diesem Fall sogar ermittelt wird, wundert michsogar ein bisschen.
Allerdings hätte sie als Rechtsanwältin wissen müssen
Canan Bayran ist mir bekannt, da klingelten sofort die Alarmglocken. Sie ist zwar Juristin, aber es ist bei ihr wie beim Maas-losen, dem mit den feinen Anzügen: Man muss erstmal in der Biographie nachlesen, ob sie wirklich eine ist.
Sie scheiszt nämlich auf alles, was ein in Jahrhunderten entwickeltes Rechtssystem ausmacht. Sie dreht sich lieber alles, was sie vielleicht mal gelernt hat, so hin, dass es zu ihrem kruden persönlichem Weltbild passt:
1.
Im Fall Gina Lisa Lohfink hatte der Berlins Justizsenator Heilmann die vom Shitstorm angegriffene Staatsanwaltschaft verteidigt, da sie in dem Fall "extrem gründlich recherchiert" habe. Da es so nicht nach ihrem Willen lief, forderte diese furchtbare Juristin ihn doch tatsächlich zur Rechtsbeugung auf: Er solle den Staatsanwalt anweisen(!)(sic!) die Ermittlungen gegen Gina Lisa einzustellen.
"Die Staatsanwaltschaft ist weisungsgebunden, der Senator könnte die Ermittlungen einstellen lassen und damit ein Signal an Frauen senden.“
http://www.bz-berlin.de/berlin/fall-gina-lisa-lohfink-berliner-senator-verteidigt-staatsanwaelte
2.
Kauft nicht bei Nazis. In einem TAZ-Interview 2008, da war sie noch in der SPD, rühmte sie sich, dass sie einen Wirt dazu gebracht hatte, an Nazis, was immer sie darunter versteht, kein Essen mehr zu verkaufen.
3.
Canan Bayran legte am am 5. Mai 2009 ihre Mitclitoritidenschaft bei der sPd nieder. Grund für den Partieaustritt: "zunehmende Enttäuschung über die Frauenpolitik der sPd"
Also der Partei, die als einzige den Satz in ihrem Parteiprogramm trägt: "Wer eine menschliche Gesellschaft will, muss die männliche Gesellschaft überwinden".
Zwei Tage später trat sie den Grünen bei.
4.
Mitklitoritidenschaften:
- „Netzwerk Berliner RechtsanwältInnen gegen Diskriminierung“ (Das 'I' ist Original)
- „Deutschen Juristinnenbund“
- Richterwahlausschuß Berlin
- Landesvorstand der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (bis zum Parteiaustritt)
5.
Canan Bayram auf Kandidatenwatch:
"Als Mitglied im Landesvorstand der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen setze ich mich für Frauenrechte ein. Bereits als Rechtsanwältin habe ich mich für Frauen und ihre Belange stark gemacht. Mit diesem Hintergrund kenne ich die Sorgen und Nöte der Frauen und kämpfe auf politischer Ebene für die Verbesserung der Bedingungen für Frauen. Frauenpolitik ist eine Querschnittsaufgabe und daher ist es wichtig wachsam zu sein und bei politischen Entscheidungen immer insbesondere die Auswirkungen auf Frauen im Blick zu haben."
http://www.kandidatenwatch.de/canan_bayram-323-8419--f41531.html#q41531
--
Go Woke - Get Broke!
Ein nettes Früchtchen
Christine , Saturday, 20.10.2018, 20:19 (vor 2230 Tagen) @ adler
1.
Im Fall Gina Lisa Lohfink hatte der Berlins Justizsenator Heilmann die vom Shitstorm angegriffene Staatsanwaltschaft verteidigt, da sie in dem Fall "extrem gründlich recherchiert" habe. Da es so nicht nach ihrem Willen lief, forderte diese furchtbare Juristin ihn doch tatsächlich zur Rechtsbeugung auf: Er solle den Staatsanwalt anweisen(!)(sic!) die Ermittlungen gegen Gina Lisa einzustellen."Die Staatsanwaltschaft ist weisungsgebunden, der Senator könnte die Ermittlungen einstellen lassen und damit ein Signal an Frauen senden.“
http://www.bz-berlin.de/berlin/fall-gina-lisa-lohfink-berliner-senator-verteidigt-staatsanwaelte
Was für ein Signal sollte denn da gesendet werden? Etwa, dass Frauen vor Gericht falsch beschuldigen dürfen, da es ja schließlich "nur" die Männer treffen wird? Kurioserweise sagt sie aber nichts zu "unseren Goldstücken" oder habe ich da etwas nicht mit bekommen?
Na, mit dieser Einstellung ist sie auf jeden Fall bei den Grünen richtig.
Jetzt bin ich ja mal gespannt, ob ihre Immunität aufgehoben wird. Wir werden sehen.
Christine
--
Es ist kein Merkmal von Gesundheit, wohl angepasstes Mitglied einer zutiefst kranken Gesellschaft zu sein
Sie hat einer befreundeten Mc.Kinsey Mitarbeiterin einen millionenschweren Beratervertrag für die Bundeswehr zugeschanzt. Intern wurde deshalb ihr Führungsstil Mc.Leyen genannt, weil sie der eigenen Truppe offenbar nicht vertraute.
--
Go Woke - Get Broke!