Deutschland ist keine Demokratie (Manipulation)
Warum hat das Deutsche Volk in allen zentralen Dingen tatsächlich nichts zu sagen, und wie läßt sich das mit dem Begriff der Demokratie vereinbaren? Denn dem Deutschen Volk wurden in zahlreichen, seine Lebensinteressen berührenden Angelegenheiten die Mitsprache und die Mitentscheidung verweigert.
Einige wichtige Fälle waren hier:
- Vorenthaltung des Rechts auf Volksentscheide gegen den Willen des Volkes,
- Abtretung von großen Gebieten deutschen Landes ohne Befragung des Volkes,
- Abschaffung der eigenen Währung ohne Befragung des Volkes,
- Unterordnung der eigenen Streitkräfte unter fremden Oberbefehl sowie deren Einsatz im Ausland ohne Befragung des Volkes,
- Nahezu ungebremste Einwanderungsmöglichkeit für Nichtdeutsche ohne Befragung des Volkes,
- Einbürgerung von Nichtdeutschen ohne Befragung des Volkes,
- Freigabe der Abtreibung ohne Befragung des Volkes,
- Freizügiges Verschenken von Volkseigentum an fremde Staaten, darunter Kredite, auf deren Rückzahlung verzichtet wurde, kostenlose oder stark verbilligte Waffenlieferungen an Israel, Milliarden-Unterstützungszahlung für die Golfkriege, Verschleuderung von mitteldeutschem Volkseigentum in Billionenhöhe durch die Treuhand an meistens ausländische Konzerne und Firmen ohne Befragung des Volkes,
- Verschleuderung von anderem Volkseigentum an zumeist amerikanisch-jüdische Konsortien (Wasserwerke, Elektrizitätswerke, Eigentumswohnungen, Bundespost (teilweise) usw. usf.) ohne Befragung des Volkes,
- Abschließen der Verträge von Maastricht usw. ohne Befragung des Volkes,
- Einführung der EU-„Verfassung“ ohne Befragung des Volkes,
- „Vereinbarung vom 27./28. September 1990 zu dem Vertrag über die Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland und den Drei Mächten“ (Unterwerfungserklärung) zur Fortsetzung der Knebelung Deutschlands ohne Befragung des Volkes,
- Einführung der Rechtschreibreform entgegen dem ausdrücklichen Willen des Volkes und ohne Befragung des Volkes.
Weltweit gibt es nur Schein-Demokratien. Das große Geld regiert die Welt.
- kein Text -
Besser das große Geld als das große Versagen
Oder das große Sozialengineering mit dem immer darauf folgenden großen Siechtum.
--
http://patriarchilluminat.wordpress.com/
Patriarchale Spülregeln
Doch...
James T. Kirk 
, Alphamädchen-Quadrant, Tuesday, 23.10.2018, 09:00 (vor 2228 Tagen) @ Freimaurer
...eben eine parlamentarische Demokratie. 
Hört mal auf, hier rumzuheulen, Ihr Chebli-Plagiate. Bei uns entscheidet das Parlament.
Dieser verschwörungstheoretische Müll nervt. Mehr Volksentscheide müssen über Parteien durchgesetzt werden und werden es irgendwann auch. In den letzten Jahrzehnten wurden die Hürden für Volksentscheide auch gesenkt.
Hört auf zu heulen, Ihr impotenten Frauenfeinde.
Gesetze gelten nur für die kleinen Leute
Rainer , ai spieg nod inglisch, Tuesday, 23.10.2018, 09:51 (vor 2228 Tagen) @ James T. Kirk
...eben eine parlamentarische Demokratie.
Art 38 Grundgesetz
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
Eine Wahl über Parteilisten ist demnach nicht zulässig.
Bei der Einführung des Grundgesetzes hat man, obwohl geplant, am Ende auf eine Volksabstimmung verzichtet. Begründet wurde es damit, dass das Grundgesetz nur ein vorläufiges Provisorium ist.
Rainer
--
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Kazet heißt nach GULAG und Guantánamo jetzt Gaza
Mohammeds Geschichte entschleiert den Islam
Ami go home und nimm Scholz bitte mit!
Das GG der BRD ist abgeschafft
...eben eine parlamentarische Demokratie.
Art 38 Grundgesetz
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.Eine Wahl über Parteilisten ist demnach nicht zulässig.
Bei der Einführung des Grundgesetzes hat man, obwohl geplant, am Ende auf eine Volksabstimmung verzichtet. Begründet wurde es damit, dass das Grundgesetz nur ein vorläufiges Provisorium ist.
Ein Gesetz hat einen sogenannten Geltungsbereich in dem dieses Gesetz Anwendung findet. Im Grundgesetz war dies der Art. 23. Hier ein Beitrag dazu:
Ist es rechtens, in einem bestehenden Gesetz einen Artikel einfach ersatzlos zu streichen und stattdessen einen anderen Artikel neu einzufügen?
Ja, natürlich ist das möglich und auch rechtens. Allerdings mit einer Einschränkung: Der neue Artikel darf nicht an derselben Position des alten stehen, sodass die Gesetzeshistorie erhalten bleibt.
Ein Beispiel: Man darf nicht einfach den kompletten Text von Artikel 23 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland entfernen und einen vollständig anderen Inhalt einfügen.
Selbstverständlich wird so was auch nicht gemacht – oder etwa doch?
Man nennt diesen Fall “Überblendung”, wenn der ursprüngliche Inhalt eines Gesetzesartikels komplett entfernt und anstatt diesem ein ganz anderer Text mit anderem Sinn eingefügt wird. Um Überblendung zu vermeiden wird üblicherweise ein Zusatzartikel eingefügt, beispielsweise Artikel 23a. So bleibt die Geschichte des Gesetzes nachvollziehbar.
Wenn dagegen wirklich eine Überblendung durchgeführt wird, dann besteht eindeutig die Absicht, etwas zu verbergen, was absolut unzulässig ist.
Nun, wurde das denn wirklich schon einmal gemacht? Womöglich am Grundgesetz der BRD? Oh ja, schauen Sie hier. Grundgesetz Artikel 23 alte Fassung bis zum 29.09.1990:
[Geltungsbereich des Grundgesetzes]
Dieses Grundgesetz gilt zunächst im Gebiete der Länder Baden, Bayern, Bremen, Groß-Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern. In den anderen Teilen Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen.
Und das hier ist die heutige Fassung von Artikel 23:
[Europäische Union]
[...] (Anmerkung: Nahezu endloser Gesetzestext.)
Unmittelbar...
James T. Kirk , Alphamädchen-Quadrant, Tuesday, 23.10.2018, 23:20 (vor 2227 Tagen) @ Rainer
...bedeutet, daß es nicht so läuft wie bei der Präsidentschaftswahl in Amerika.
Wir haben ja Direktmandate.
Wir müßten allerdings mehr Einfluß auf die Listenplätze haben.
Aber alles kein Grund, hier einen auf Chebli zu machen.
Ich weiß nicht, was an "Unmittelbar" nicht zu verstehen ist?
Rainer , ai spieg nod inglisch, Tuesday, 23.10.2018, 23:25 (vor 2227 Tagen) @ James T. Kirk
Eine Wahl über eine Parteiliste ist keine unmittelbare Wahl von Abgeordneten.
Rainer
--
Kazet heißt nach GULAG und Guantánamo jetzt Gaza
Mohammeds Geschichte entschleiert den Islam
Ami go home und nimm Scholz bitte mit!
Abstimmung am 28.10.2018 über Verfassungsänderung in Hessen – Wirklich?
Am 28. Oktober dürfen Hessens Bürger wieder einmal über Verfassungsänderungen entscheiden. Doch soll wirklich dem Volkswillen entsprochen werden?
Sehen Sie selbst.
"Parlamentarische Demokratie" ist von Haus aus demokratiefeindlich
Cyrus V. Miller , Tuesday, 23.10.2018, 17:25 (vor 2227 Tagen) @ James T. Kirk
bearbeitet von Cyrus V. Miller, Tuesday, 23.10.2018, 17:54
...eben eine parlamentarische Demokratie.
Also das schlechteste aller Demokratur-Konstrukte.
Dabei wird seitens der selbsternannten "Eliten" davon ausgegangen, daß das Volk zu dumm für Entscheidungen ist und "richtige" Entscheidungen ausschließlich von gewählten Repräsentanten und deren "Experten" getroffen werden können.
Schöner Artikel zur Parlamentarischen Bevormundungsdemokratie in der BRD:
https://www.heise.de/tp/features/Der-Parlamentarismus-als-Anachronismus-3382642.html?seite=all
Hört mal auf, hier rumzuheulen, Ihr Chebli-Plagiate. Bei uns entscheidet das Parlament.
Das schon, aber garantiert nicht in "unserem" Sinne.
Dieser verschwörungstheoretische Müll nervt. Mehr Volksentscheide müssen über Parteien durchgesetzt werden und werden es irgendwann auch. In den letzten Jahrzehnten wurden die Hürden für Volksentscheide auch gesenkt.
Unsinn. Rauchst Du etwa das gleiche Zeug wie Frau Chebli? 
Genau das Gegenteil ist der Fall:
Bereits 2013 stellte man fest, daß die Hürden viel zu hoch seien.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/827246.hohe-huerden-verhindern-mehr-volksentscheide.html
Ein Antrag der AfD, Volksentscheide zu erleichtern, wurde zuletzt 2017(!) explizit abgelehnt.
Die Kartellparteien scheuen Volksabstimmungen wie der Teufel das Weihwasser.
Und sie setzen auch weiterhin alles daran, sie zu verhindern.
Linke sind Realitätsverweigerer
Hört mal auf, hier rumzuheulen, Ihr Chebli-Plagiate. Bei uns entscheidet das Parlament.
Du bist so ein richtig linker Hohlkörper.
Hat das Parlament 2015 irgendetwas zu sagen gehabt? Hat das Parlament ... geschweige das Volk, beim UN-Migrationspakt etwas zu sagen?
Soviel zu deiner "parlamentarischen Demokratie".
Deutsche Linksmedien, also deine Hauspresse!, erlauben sich heute z.B. zu schreiben: "Wer das Volk fragt, verliert" (Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_84659040/der-brexit-und-die-folgen-wer-das-volk-fragt-verliert.html)
Und weil der Bürger auch nichts beim genauso das Maul zu haltenden Parlament zu melden hat: https://www.journalistenwatch.com/2018/10/23/petitionsausschuss-bundestages-petition/
Wach mal endlich auf, Linker! Du bist noch immer Sozialismusbesoffen.
Rechte auch.
James T. Kirk , Alphamädchen-Quadrant, Tuesday, 23.10.2018, 23:24 (vor 2227 Tagen) @ Alfonso
Ich finde den Mindestlohn gut, auch das Rückkehrrecht aus Teilzeit.
Auch das Verbot von Gewalt in der Erziehung - unter Rot-Grün im Jahr 2000 beschlossen.
Linke erreichen viel Gutes. Leider sind Konservative häufig zu verstrahlt, um das zugeben zu können.
2016 habe ich übrigens AfD gewählt.
Linke sind die Pest!
Ich finde den Mindestlohn gut, auch das Rückkehrrecht aus Teilzeit.
Derlei inkompetente Eingriffe in die Wirtschaft sind Vorboten vom Untergang!
Auch das Verbot von Gewalt in der Erziehung - unter Rot-Grün im Jahr 2000 beschlossen.
Staatlicher Zugriff auf die Familie? Oh ja, man sieht's an Statistiken über Inobhutnahmen durch Jugendamts-Maden, um Kinder in subvenitonierte Fremtbetreuug zu stecken - naja, Lebensborn läßt halt Grüßen.
Beispiel: Antonya Schandorf - übrigens nur EINE von 100.000den!
(Tip: Darauf achten, wieviel Bürger-Zwangsabgaben derlei Familienvernichtungs-Maden in den Rachen geschoben bekommen! -> im Video ca. ab min. 19:00)
Linke erreichen viel Gutes. Leider sind Konservative häufig zu verstrahlt, um das zugeben zu können.
Linke sind die Pest! (... um es mal in Max-Erdinger-Sprech zu verdeutlichen)
2016 habe ich übrigens AfD gewählt.
Na da kann man einwenig Besserung erkennen, allerdings was hattest du 2017 gewählt?