Maulwurfin von Anfang an (Manipulation)
Das Umweltministerium behauptet, dass es Angela Merkel war, die uns die so umstrittenen Diesel-Grenzwerte eingebrockt habe! Vor 20 Jahren!
Aus Regierungsakten geht klar hervor: Als in Brüssel ab Januar 1998 über europaweite Stickstoff-Grenzwerte verhandelt wurde, leitete für die Bundesregierung die damalige Umweltministerin Angela Merkel die Gespräche!
Am 14. Januar 1998 legte die EU-Kommission ihren Vorschlag für Grenzwerte zur Luftreinhaltung vor. Von da an befassten sich damit auch das Europäische Parlament und der Umweltrat, also alle europäischen Umweltminister.
Die deutsche Position in Brüssel wurde auch damals schon ressortabgestimmt, die federführende Bundesumweltministerin war Angela Merkel, die im Umweltrat den Grenzwerten zugestimmt hat.
Als Jürgen Trittin Umweltminister wurde, liefen die Verhandlungen zwischen Ratspräsidentschaft und Parlament bereits. Soll heißen: Nicht Rot-Grün sei „schuld“ an strengen Stickstoff-Grenzwerten, sondern CDU-Merkel...
Mehr als 20 Jahre danach fliegen der Kanzlerin die Auswirkungen der Grenzwerte jetzt um die Ohren.
Hier gefunden: http://www.danisch.de/blog/2019/01/31/angela-merkel-grenzwertig/
Rainer
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