Gibt es eine bedingte Zulassung für KFZ? (Coronawahn)
Rainer 
, ai spieg nod inglisch, Thursday, 02.12.2021, 03:08 (vor 885 Tagen)
Da die Impfungen bis jetzt nicht den TÜV geschafft haben, wurde ihnen eine "bedingte" Zulassung verordnet. Mit Hinweis auf diese Gesetzeslage müsste es doch möglich sein, ein Auto, das keinen TÜV hat, bedingt zuzulassen. Die Möhre hat zwar den TÜV nicht geschafft, ich darf aber trotzdem uneingeschränkt damit herumfahren.
Adäquat müsste es doch auch bedingte Baugenehmigungen geben, so ohne statische Berechnung und ähnlichem Firlefanz.
Rainer
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Gibt's bei Flugzeugen: (LuftVZO) § 12 Vorläufige Verkehrszulassung - die VVZ
Machen die Fliechers ab und zu wenn die ihren nicht angemeldeten Eimer vertickt haben und der auf einen anderen Platz geht.
§ 12 Vorläufige Verkehrszulassung
(1) Luftfahrtgerät nach § 6 kann ausnahmsweise, insbesondere für technische Zwecke, Ausbildungs-, Vorführungs- und Überführungszwecke, vorläufig zum Verkehr zugelassen werden, wenn die Haftpflichtdeckung nachgewiesen und auf Verlangen der Nachweis erbracht ist, dass die Verwendung des Luftfahrtgeräts für den beabsichtigten Zweck unbedenklich ist.
(2) Die zuständige Stelle lässt das Luftfahrtgerät durch Erteilung einer Bescheinigung vorläufig zum Verkehr zu. Die Bescheinigung kann für einen Zeitraum von bis zu zwölf Monaten erteilt werden. Sie ist beim Betrieb des Luftfahrtgeräts mitzuführen.
(3) Die vorläufige Verkehrszulassung kann eingeschränkt, geändert oder mit Auflagen verbunden werden. Sie ist zurückzunehmen, wenn die Voraussetzungen für ihre Erteilung nicht vorgelegen haben. Sie ist zu widerrufen, wenn die Voraussetzungen für ihre Erteilung nachträglich nicht nur vorübergehend entfallen sind oder eine Anzeige nach § 102a eingeht.
(4) § 9 Absatz 3 sowie § 11 sind sinngemäß anzuwenden.
Wenn die VVZ länger geht, sollte besser nicht die geringste Zwischenfallmeldung eingehen, denn dann ist so ein Bock schnell mal "gegroundet". Das können schon Beschwerden von Anwohnern sein.
Gibt aber auch beim Auto Tageskennzeichen, rote Nummern, Überführungskennzeichen und seit 2014 sieht man immer öfter Armeefahrzeuge ohne Kennzeichen und mit Nächers am Steuer.
Eine Vorläufige Verkehrszulassung ist keine bedingte Zulassung
Rainer , ai spieg nod inglisch, Thursday, 02.12.2021, 11:28 (vor 885 Tagen) @ Mr.X
(1) Luftfahrtgerät nach § 6 kann ausnahmsweise, insbesondere für technische Zwecke, Ausbildungs-, Vorführungs- und Überführungszwecke, vorläufig zum Verkehr zugelassen werden, wenn die Haftpflichtdeckung nachgewiesen und auf Verlangen der Nachweis erbracht ist, dass die Verwendung des Luftfahrtgeräts für den beabsichtigten Zweck unbedenklich ist.
... auf Verlangen der Nachweis erbracht ist, dass die Verwendung des Luftfahrtgeräts für den beabsichtigten Zweck unbedenklich ist ...
Gibt aber auch beim Auto Tageskennzeichen, rote Nummern, Überführungskennzeichen und seit 2014 sieht man immer öfter Armeefahrzeuge ohne Kennzeichen und mit Nächers am Steuer.
Für Kurzzeitkennzeichen muss das Fahrzeug TÜV haben, wenn es am Verkehr teilnehmen will. Für Überführungskennzeichen ebenfalls. Bei roten Nummern ist der Inhaber für die technische Eignung verantwortlich. Nur Autohändler erhalten so eine Nummer. Bei uns hier haben sie letztes Jahr bei Überprüfungen etlichen Händlern die Nummern entzogen.
Armeefahrzeuge gehören zu den meist geprüften Fahrzeugen. Die Bundeswehr hat in Afghanistan sogar Fahrzeuge stillgelegt, weil der TÜV abgelaufen war.
Rainer
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Äh, jain
... auf Verlangen der Nachweis erbracht ist, dass die Verwendung des Luftfahrtgeräts für den beabsichtigten Zweck unbedenklich ist ...
Genau das ist eine entscheidende Passage. Aber auch das:
(3) Die vorläufige Verkehrszulassung kann eingeschränkt, geändert oder mit Auflagen verbunden werden. Sie ist zurückzunehmen, wenn die Voraussetzungen für ihre Erteilung nicht vorgelegen haben. Sie ist zu widerrufen, wenn die Voraussetzungen für ihre Erteilung nachträglich nicht nur vorübergehend entfallen sind oder eine Anzeige nach § 102a eingeht.
... wenn die Voraussetzungen für ihre Erteilung nicht vorgelegen haben. Sie ist zu widerrufen, wenn die Voraussetzungen für ihre Erteilung nachträglich nicht nur vorübergehend entfallen sind ...
Für Kurzzeitkennzeichen muss das Fahrzeug TÜV haben, wenn es am Verkehr teilnehmen will. Für Überführungskennzeichen ebenfalls. Bei roten Nummern ist der Inhaber für die technische Eignung verantwortlich. Nur Autohändler erhalten so eine Nummer. Bei uns hier haben sie letztes Jahr bei Überprüfungen etlichen Händlern die Nummern entzogen.
Man darf ohne HU mit Kurzzeitkennzeichen zu TÜV und Werkstatt fahren:
... Es gilt also: Eine Strafe gibt es bei der Fahrt mit kurzfristigen Überführungskennzeichen ohne gültigen TÜV-Nachweis nicht [...] darfst du mit der kurzzeitigen Zulassung ebenfalls zur Werkstatt weiterfahren – auch wenn du keinen TÜV-Nachweis hast [...] Stand: 26.3.2020
Man kann erkennen, was "Recht" ist. Wer Scheiß baut wird belangt. Oder wenn Scheiß erkannt wird, wird stillgelegt. Die gesetzlichen Ausnahmeregelungen sind klar geregelt. Das gilt aber nicht mehr für das Merkelregime und ist nicht erst seit Kokolores so. Deswegen hatte ich noch meine Beobachtung mitgeteilt:
... und seit 2014 sieht man immer öfter Armeefahrzeuge ohne Kennzeichen und mit Nächers am Steuer.
Armeefahrzeuge gehören zu den meist geprüften Fahrzeugen. Die Bundeswehr hat in Afghanistan sogar Fahrzeuge stillgelegt, weil der TÜV abgelaufen war.
Mag ja für die BW gelten, aber seit 2014 habe ich schon etliche Militärkonvois von Fahrzeugen unbekannter Hersteller, mit ausländisch aussehenden Soldaten drin, auf Schland-Autbahnen überholt, die keine Kennzeichen dran hatten - nicht mal Hoheitskennzeichen! Meistens mitten in der Nacht. Naja, die Grenzen sind halt offen.
Habe ich extra so formuliert
Rainer , ai spieg nod inglisch, Thursday, 02.12.2021, 21:55 (vor 884 Tagen) @ Mr.X
Bitte beachten was ich geschrieben habe.
Für Kurzzeitkennzeichen muss das Fahrzeug TÜV haben, wenn es am Verkehr teilnehmen will.
Mir ist bekannt, dass eine Fahrt zur Prüfstelle oder Werkstatt auch ohne TÜV erlaubt ist. Es gibt aber Einschränkungen. Nur auf kürzestem Weg und nur innerhalb eines begrenzten Bereiches. Das Fehlen der gültigen Hauptuntersuchung und die Beschränkung der erlaubten Fahrt wird dabei im Fahrzeugschein des Kurzzeitkennzeichens vermerkt.
Rainer
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Eine bedingte Vaterschaft fände ich gut
Von der Bedingung hängt es dann ab ob und wie viel Unterhalt der Frau zusteht.
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http://patriarchilluminat.wordpress.com/
Patriarchale Spülregeln
Eine bedingte Vaterschaft fände ich gut
Von der Bedingung hängt es dann ab ob und wie viel Unterhalt der Frau zusteht.
Einer Frau hat überhaupt kein Unterhalt "zuzustehen". Mittlerweile sollte bei Ehebruch der mosaische Ansatz mehr Geltung finden. 