Die NEOS wollen am Donnerstag im Nationalrat die Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht beantragen. In den vergangenen Jahrzehnten habe sich die sicherheitspolitische Lage wesentlich verändert, argumentieren die pinken Abgeordneten rund um Parteichef Matthias Strolz (Bild) in ihrem Entschließungsantrag. Sie plädieren für die Schaffung eines Freiwilligenheeres, unterstützt durch eine freiwillige Miliz.
Langfristig sei es notwendig, "dass Europa ein europäisches Freiwilligenheer schafft, zu dem jedes Land seinen finanziellen und personellen Beitrag leistet", begründen die NEOS ihren Vorstoß. Dieses künftige Heer habe die Aufgabe, die Sicherheit und den Schutz der EU und aller Mitglieder zu gewährleisten. Mit Blick auf dieses Ziel sei auch in Österreich der Wandel in ein Freiwilligenheer als mittelfristiges und gesamtstaatliches Ziel anzusehen.
Aufgrund der finanziell schwierigen Lage des Bundesheeres ist für die NEOS allerdings schon jetzt Handlungsbedarf gegeben. Die Wehrpflicht in der vorhandenen Form und in der Dauer von sechs Monaten sei zu kurz, um die Grundwehrdiener für die Erfüllung ihrer Hauptaufgaben auszubilden oder auf einen Auslandseinsatz vorzubereiten. "Diese Hauptaufgaben werden daher zukünftig vorrangig von freiwilligen Kaderkräften zu erfüllen sein", erhoffen sich die NEOS.
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Gruß, Kurti

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